Kompromissvorschlag von Merz an Camionneure

Im Streit um die Erhöhung der LSVA und die hohen Dieselpreise herrscht vorläufig Waffenstillstand: Finanzminister Merz will dem Bundesrat einen Kompromiss vorschlagen. Im Gegenzug verzichten die Transporteure vorerst auf Blockaden.

Merz will dem Bundesrat in der ersten Sitzung nach den Sommerferien am 20. August vorschlagen, die für 2009 vorgesehene Erhöhung der Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) für so genannte Euro-3-LKW bis 2011 hinauszuschieben, wie sein Departement mitteilte.

Im Gegenzug will der Schweizerische Nutzfahrzeugverband ASTAG vorerst keine Kampfmassnahmen ergreifen. Auf diesen Kompromiss hatten sich Merz und ASTAG-Präsident Adrian Amstutz bei einem vorherigen Treffen geeinigt.

Auch wegen der hohen Dieselpreise will die ASTAG vorläufig keine Blockaden errichten, wie sie in einem Communiqué mitteilte. Merz‘ Vorschlag werde nun von den ASTAG-Gremien beurteilt.

Der ASTAG kritisiert bereits seit längerem die Erhöhung der LSVA und die hohen Dieselpreise. Gegen die generelle Erhöhung der LSVA um 10% auf Anfang 2008 hatte der Verband bei der Oberzolldirektion – erfolglos – Einsprache erhoben.