Samuel Schmid erneut unter Druck

Wirbel um Armeechef Roland Nef: Zum Zeitpunkt seiner Ernennung war gegen ihn eine Strafanzeige wegen Nötigung seiner damaligen Lebenspartnerin hängig. Samuel Schmid wusste davon, was nun die Politik auf den Plan ruft.

Die sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats werde von Schmid und dem Gesamtbundesrat in dieser Sache Auskunft verlangen, sagte deren Präsident, der Zürcher SVP-Nationalrat Bruno Zuppiger, am Sonntag gegenüber Schweizer Radio DRS.

Grund für Zuppigers Unmut: Die Strafanzeige war zum Zeitpunkt von Nefs Ernennung zum Armeechef im Juni 2007 noch hängig. Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) bestätigte am Sonntag einen entsprechenden Bericht der «SonntagsZeitung».

Verteidigungsminister Samuel Schmid sei jedoch darüber von Nef informiert worden. Offen ist vorderhand, ob der Gesamtbundesrat bei der Ernennung Nefs über die hängige Strafanzeige Bescheid wusste. Sei dem nicht so, liege ein «grösserer Mangel» vor, sagte Zuppiger weiter.

Auch die Christlich-demokratische Volkspartei (CVP) und die Sozialdemokraten zeigen sich erstaunt, dass der Bundesrat die Wahl vorgenommen hat, obwohl das Verfahren noch hängig war.