Die Woche in der Schweiz
Liebe Schweizerinnen und Schweizer im Ausland
Willkommen zu unserer Auswahl der grössten – und spannendsten – Geschichten aus der Schweiz der letzten sieben Tage.
Fans der gotischen Architektur kamen am Dienstag auf ihre Kosten, als das vollständig restaurierte Gewölbe des Mittelschiffs des Berner Münsters enthüllt wurde (Bild). Vier Jahre lang hatten Fachleute es aufwändig gereinigt. Der erste Gottesdienst ohne Gerüst wird Ende Februar stattfinden.
Die Parlamentarierinnen und Parlamentarier waren diese Woche auch sehr beschäftigt. Wir werfen einen Blick auf ihre wichtigsten Entscheidungen, darunter der Bundeshaushalt für das nächste Jahr und ein Verbot der Hamas. Ausserdem gibt es den mit Spannung erwarteten Gerichtsentscheid über die Wiederholung einer landesweiten Abstimmung aus dem Jahr 2022, sowie die jährliche Google-Liste der meistgesuchten Personen, Begriffe und Fragen in der Schweiz.
Und schliesslich: Was ist Ihr Familienwappen?
Was, Sie haben keins? Wir erklären, warum die meisten Schweizer Familien eines haben.
Die Schwerpunkte der Woche
Die Parlamentarier:innen haben über eine Reihe von Themen abgestimmt, darunter den Bundeshaushalt, ein Verbot der Hamas und die Einführung der elektronischen Unterschrift für Volksinitiativen und Referenden.
Am Montag hat der Ständerat das Bundesbudget für 2025 mit 42 zu 0 Stimmen bei einer Enthaltung angenommen. Die Schweizer Armee erhält 2025 zusätzliche 530 Millionen Franken, und bei den Direktzahlungen für die Landwirtschaft wird nicht gekürzt. Die Auslandshilfe bleibt jedoch eine Knacknuss: Letzte Woche wollte der Nationalrat 250 Millionen Franken kürzen, der Ständerat schlug 30 Millionen Franken vor, und am Mittwoch schlug Nationalrat neu 170 Millionen Franken vor. Am Donnerstag erhöhte der Ständerat sein Angebot auf 71 Mio. CHF. Werden sie sich einigen? Die Debatte wird am Montag fortgesetzt.
Am Mittwoch stimmte das Parlament mit überwältigender Mehrheit für ein fünfjähriges Verbot der militanten palästinensischen Hamas in der Schweiz und akzeptierte damit einen Regierungsvorschlag, der nach dem terroristen Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 ausgearbeitet worden war. Der Bundesrat wird nun über den genauen Zeitpunkt des Verbots entscheiden. Der Nationalrat wollte auch über ein Verbot der libanesischen politischen Partei und militanten Gruppe Hisbollah beraten, aber die Zeit reichte nicht aus.
Unabhängig davon twitterte das Staatssekretariat für Migration (SEM) am Montag, dass die Asylverfahren und -entscheide für Asylsuchende aus Syrien mit sofortiger Wirkung ausgesetzt würden, bis die Lage vor Ort neu beurteilt werden könne. Es wird angenommen, dass etwa 500 syrische Staatsbürger in der Schweiz betroffen sind.
Für die Fünfte Schweiz interessant: Am Mittwoch hat der Ständerat eine Motion angenommen, die verlangt, dass die Sammlung und Prüfung von Unterschriften für Volksinitiativen und Referenden aus Sicherheits- und Effizienzgründen digitalisiert wird. Im September wurde aufgedeckt, dass kommerzielle Unternehmen verdächtigt wurden, Unterschriften zu fälschen. Der Nationalrat muss noch darüber abstimmen.
Die Schweizerische Nationalbank (SNB) hat am Donnerstag ihren Leitzins um 0,5 Prozentpunkte gesenkt, die stärkste Senkung seit fast zehn Jahren, um den erwarteten Zinssenkungen anderer Zentralbanken zuvorzukommen und den Anstieg des Schweizer Frankens zu begrenzen.
Die SNB senkte ihren Zinssatz von 1% auf 0,5%, den niedrigsten Stand seit November 2022. Während die Märkte diesen Schritt vorausgesagt hatten, hatten die meisten Ökonomen eine geringere Senkung um 0,25 Prozentpunkte erwartet. Wie mein Kollege Matthew Allen im Mai erläuterte, wird die Vorhersage der Entwicklung der Zinssätze dadurch erschwert, dass die einzelnen Länder einem besonderen Inflationsdruck ausgesetzt sind.
Der Tages-Anzeiger untersuchte die Folgen des Entscheids für Mietende, Hypothekarkreditnehmer, Hauskäuferinnen und Sparende. Kurz gesagt: Für die einen ist es eine gute Nachricht, für die anderen eine weniger gute Nachricht.
- Der Bericht von SRF dazuExterner Link
- Sinken jetzt die MietenExterner Link und die Hypotheken? (Tages-Anzeiger, Paywall)
Die Schweizerinnen und Schweizer werden nicht erneut über die Erhöhung des Rentenalters für Frauen abstimmen müssen. Das Bundesgericht hat am Donnerstag einstimmig Beschwerden abgelehnt, die eine Annullierung der Abstimmung im September 2022 forderten.
Die Grüne Partei, die Frauensektion der Sozialdemokratischen Partei und mehrere Privatpersonen hatten sich darüber beschwert, dass im Vorfeld der Abstimmung über die Rentenreform eine falsche Finanzprognose präsentiert worden war. Knackpunkt war die Erhöhung des Rentenalters für Frauen von 64 auf 65 Jahre. Im August räumte das Bundesamt für Sozialversicherungen ein, dass die Rentenprognosen auf falschen Berechnungsformeln beruhten. Die Abstimmung war knapp: Nur 50,5% der Stimmenden unterstützten die Reformen.
Das Gericht, das sich aus drei Männern und zwei Frauen zusammensetzte, war sich einig, dass die Folgen einer Annullierung der Abstimmung kaum zu bewältigen wären.
«Wir sind verbittert über den Mangel an Mut, den die Richter an den Tag gelegt haben», sagte Lisa Mazzone, Vorsitzende der Grünen Partei, nach dem Urteilsspruch vor dem Gericht. «Während zwei der Richter die Fehler in den Informationen des Bundesrates als schwerwiegend einstuften, wird dieser Fehler bagatellisiert, weil er Frauen betrifft. Das ist inakzeptabel.»
- Bericht von RTSExterner Link (auf Französisch)
- Ein Fiasko für die Demokratie? (SWI)
«Warum spielt Shaqiri nicht?» «Was ist nonbinär?» «Warum regnet es so viel?» Dies waren laut Google einige der meistgestellten Fragen in der Schweiz im letzten Jahr.
Am Dienstag veröffentlichte die Suchmaschine ihren Jahresrückblick 2024, in dem die Euro 2024 und der Eurovision Song Contest zu den meistgesuchten Suchbegriffen gehörten (die Schweiz schaffte es im ersten Fall bis ins Viertelfinale und im zweiten Fall mit der nonbinären Person Nemo bis ganz nach oben).
Der Tod des ehemaligen One Direction-Mitglieds Liam Payne, der junge spanische Fussballstar Lamine Yamal und die Wiederwahl von Donald Trump zum US-Präsidenten waren ebenfalls von besonderem Interesse für die googler in der Schweiz.
Ungewöhnliche Schweiz
Was ist Ihr Familienwappen? Wenn Sie keine Schweizerin oder kein Schweizer sind, haben Sie wahrscheinlich keins, wenn Sie Schweizerin oder Schweizer sind, hingegen wahrscheinlich schon.
Mein Kollege Olivier Pauchard – der ein Familienwappen hat – erklärt in diesem Artikel, wie sich die Heraldik von einem Mittel zur Identifizierung von gepanzerten Rittern im Mittelalter zu einer Modeerscheinung im 20. Jahrhundert entwickelte.
Das Bild der Woche
Finanzministerin Karin Keller-Sutter trifft sich am Mittwoch mit ihrem «Patenhund» Zeus (links) und dessen Tochter Lio, nachdem sie von der Bundesversammlung zur Bundespräsidentin für das Jahr 2025 gewählt wurde. (Keystone/Alessandro della Valle)
Nächste Woche
Eurovisionsfans können am Montag einen ersten Blick auf das visuelle Erscheinungsbild, das Bühnenbild und die Klangkulisse des Eurovision Song Contest 2025 werfen, der im Mai in Basel (im Bild) stattfinden wird.
In Wil im Kanton St. Gallen werden am Donnerstag die Korken knallen, um die formelle Wahl von Finanzministerin Karin Keller-Sutter zur Präsidentin 2025 zu feiern. Doch was machen eigentlich Schweizer Bundespräsidentinnen?
Editiert von Samuel Jaberg/ac. Übertragung aus dem Englischen: Giannis Mavris
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