Die Woche in der Schweiz
Liebe Schweizerinnen und Schweizer im Ausland
Willkommen zu unserer Auswahl der wichtigsten – und interessantesten – Geschichten aus der Schweiz der letzten sieben Tage.
Das grosse Thema war zweifellos die Frage um den Kaufpreis der 36 Tarnkappenbomber, welche die Schweiz den USA abkaufen will. Sind es nun sechs Milliarden Franken wie vereinbart, oder darf es auch etwas mehr sein?
Für Schlagzeilen sorgten auch die Unterzeichnung von Übergangsbestimmungen zwischen der Schweiz und der EU und das Schutzmacht-Mandat der Schweiz im Iran.
Herzliche Grüsse aus Bern
Diese Woche kam es zur grossen Kontroverse um den Kauf von F-35-Kampfjets des US-Herstellers Lockheed Martin. Hat die Schweiz einen Fixpreis abgemacht oder nicht?
Die Schweiz hat 36 Tarnkappenbomber vom Typ F-35 bei den USA bestellt, die zu einem Fixpreis von «höchstens sechs Milliarden Franken» beschafft werden sollen. Das war der Betrag, der im Abstimmungsbüchlein zur Kampfjetbeschaffung genannt wurde. Je nach Teuerung könne der Betrag «leicht ansteigen oder sinken», hiess es damals. Das Stimmvolk sagte im September 2020 mit 50,1% der Stimmen knapp Ja zum Kauf dieser Kampfjets.
Nun hiess es diese Woche von Seiten der USA, die Annahme eines Fixpreises basiere auf einem Missverständnis. Als Gründe für den um bis zu 1,35 Milliarden Franken höheren Preis nennt die US-Regierung höhere Materialkosten und die Teuerung. Am Mittwoch bekräftigte die Schweizer Landesregierung hingegen, es sei ein Fixpreis ausgehandelt worden.
Mein Kollege Balz Rigendinger hat den Bericht der Eidgenössischen Finanzkontrolle zum Kauf genau unter die Lupe genommen und fand den folgenden Hinweis der EFK auf den Vertrag: «Der Käufer erklärt sich einverstanden. die Gesamtkosten zu zahlen, auch wenn die Kosten die in dieser Bestellung veranschlagten Beträge übersteigen.»
Am Sonntag griffen die USA in den Krieg zwischen Israel und dem Iran ein und bombardierten Atomanlagen im Iran. Die Schweiz, die seit 1980 als Schutzmacht für die USA im Iran fungiert, wurde nicht über den Luftschlag informiert.
Bereits vor dem US-Angriff auf die iranischen Atomanlagen in Natanz, Isfahan und Fordo hatte sich das Personal der Schweizer Botschaft in Teheran ins Nachbarland Turkmenistan begeben. Tage darauf verliess auch Botschafterin Nadine Olivieri Lozano das Land.
Die Schweiz agiert als Schutzmacht für die USA im Iran, das heisst, sie nimmt dessen Interessen im Land wahr. Dennoch sei man über den Luftschlag «nicht informiert» worden, hiess es am Montag.
Am Mittwoch kritisierte die Neue Zürcher Zeitung in einem Kommentar die Evakuierung der Schweizer Botschaft. Damit habe die Berner Diplomatie ein fragwürdiges Signal gegeben: «Sie rennt von ihrem wichtigsten Mandat der Guten Dienste weg, wenn es hart auf hart kommt.» Die Schweiz müsse ihre Botschaft so schnell wie möglich wieder öffnen, so der Kommentar.
Am Dienstag traf sich Aussenminister Ignazio Cassis in Brüssel mit EU-Kommissar Maroš Šefčovič. Sie unterzeichneten eine gemeinsame Erklärung, welche die Modalitäten der Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) für den Zeitraum von Ende 2024 bis zum Inkrafttreten des Pakets Schweiz-EU regelt.
Mit der Übergangsvereinbarung zwischen der Schweiz und der EU soll die Zusammenarbeit bis zur Ratifizierung des neuen Abkommens sichergestellt werden. Das umfassende Paket soll die bilateralen Beziehungen auf den neusten Stand bringen.
Unter anderem sieht die Vereinbarung die rückwirkende Teilnahme der Schweiz ab Anfang 2025 an europäischen Forschungs- und Ausbildungsprogrammen wie Horizon Europe und Euratom vor. Zudem werden Massnahmen in den Bereichen Stromversorgung, Gesundheit und Landverkehr festgelegt, um die Zusammenarbeit während der Übergangszeit sicherzustellen.
Die Verhandlungen sind materiell abgeschlossen, aber der Abschluss und die Ratifizierung des Pakets durch die Schweiz könnten sich noch über mehrere Jahre hinziehen. Eine Volksabstimmung wird voraussichtlich erst 2027 oder 2028 stattfinden wird. Politisch ist das Abkommen umstritten, weil es die Schweiz zu Zugeständnissen an die EU zwingt und die EU-Regeln für entsandte Arbeitnehmende Lohndumping ermöglichen könnten.
Die Hitze machte der Schweiz diese Woche zu schaffen. Zum Teil mit kuriosen Konsequenzen.
Wegen der von Jahr zu Jahr stärkeren Sommerhitze wird in den Kantonen Basel-Stadt, Basel-Landschaft und Tessin darüber diskutiert, ob die Sommerferien künftig um ein paar Wochen verschoben werden sollten. Mit dem Ziel, dass die Schülerinnen und Schüler nicht während der heissesten Zeit wieder auf die Schulbank zurückkehren. Eine Möglichkeit wäre, die Ferien anders auf das Schuljahr zu verteilen.
Ob diesem Mann wohl die Hitze zu schaffen machte? Zumindest sorgte er am Mittwoch für einen grossräumigen Ausfall des Bahnverkehrs in der Schweiz: Zwischen 16 und 17 Uhr kletterte er in der Nähe des Bahnhofs Olten auf einen Fahrleitungsmast. Weil aus Sicherheitsgründen die Fahrleitungen ausgeschaltet werden mussten, wurde der Bahnverkehr im Grossraum Basel, Bern, Luzern und Zürich stark gestört.
Nach anderthalb Stunden sei der Mann freiwillig heruntergesprungen. In einer Ambulanz wurde er anschliessend untersucht. Ob er sich dabei verletzt hat, ist nicht bekannt. Die Einschränkungen im Bahnverkehr dauerten bis etwa 20 Uhr.
Die kommende Woche
Am Dienstag beginnt der grösste frauenspezifische Sportgrossanlass Europas, die Fussball-Europameisterschaft «Uefa Women’s Euro 2025», mit der Eröffnung der Fanzonen in Bern und Basel. Ab Mittwoch geht es dann nur noch ums runde Leder: Eröffnet wird die EM mit dem Match Island-Finnland ab 18 Uhr in Thun, ab 21 Uhr gilt es dann ernst für die Schweizer Frauen gegen Norwegen in Basel. Das Finale steigt am Sonntag, 27. Juli.
Ebenfalls am Mittwoch präsentiert der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) seinen Lagebericht zur Studie «Sicherheit Schweiz 2025». Im Bericht 2024 hielt der Nachrichtendienst fest, dass sich das sicherheitspolitische Umfeld der Schweiz von Jahr zu Jahr verschlechtere. Es ist nicht damit zu rechnen, dass sich die Situation seither verbessert hat.
Am Freitag schliesslich beginnt die 24. Ausgabe des «Festival international du film fantastique de Neuchâtel» (NIFF). Das Festival existiert seit 2000 und hat sich seither im Bereich des «fantastischen Films» international etablieren können.
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