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Simonetta Sommaruga

Heute in der Schweiz

Sehr geehrte Damen und Herren

Simonetta Sommaruga tritt zurück – damit treten auf Ende Jahr gleich zwei Mitglieder des Bundesrats zurück.

Freundliche Grüsse aus Bern

Simonetta Sommaruga
Keystone / Anthony Anex

Die Bundesrätin Simonetta Sommaruga hat ihren Rücktritt angekündigt.

Die Energieministerin tritt auf Ende Jahr zurück, zusammen mit Ueli Maurer. Ihre Beweggründe sind privater Natur: Der Schlaganfall ihres Mannes vor einer Woche habe ihr klargemacht, dass sie ihren Schwerpunkt im Leben verändern will, sagte sie in einer Pressekonferenz.

Simonetta Sommaruga ist seit zwölf Jahren im Bundesrat. Der Rücktritt der Sozialdemokratin kommt nicht komplett unerwartet – bereits länger wurde damit gerechnet, wenn auch erst auf nächstes Jahr.

Übrigens: Dass zwei Regierugsmitglieder gleichzeitig zurücktreten, kommt selten vor. Das letzte Mal war 1999, als Arnold Koller und Flavio Cotti zurücktraten.

Zwei Frauen mit Hidschab
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Katar hat FIFA-Funktionäre ausspioniert – viel von der Spionageoperation lief in der Schweiz.

Mit mehreren hunderten Millionen Dollar und der Hilfe von ehemaligen CIA-Agenten hat der katarische Staat während Jahren hohe Funktionäre des Weltfussballs ausspionieren lassen, wie eine Recherche von SRF Investigativ aufzeigt.

Dabei sollte verhindert werden, dass Katar die Weltmeisterschaft wegen der Kritik wieder verliert. 2010 hatte die FIFA die WM an den autoritären Staat vergeben, wofür der Verband stark kritisiert wurde – und auch intern gab es dicke Luft.

Die Ausmasse der Spionage sind erheblich. Höchste katarische Regierungskreise waren in Spionage-Aktivitäten involviert, unter anderem das heutige Staatsoberhaupt, der Emir von Katar. Die Geschichte kommt für ihn zu einem ungünstigen Zeitpunkt: Die WM beginnt nämlich am 20. November.

Livia Leu
© Keystone / Peter Schneider

Die Schweiz und die EU: Neue Gesprächsrunde angekündigt.

«Man spürt in Europa einen stärkeren Zusammenhalt. Der gute Wille ist beidseits da.» Das sagt Livia Leu, die Staatssekretärin ist zuständig für die Verhandlungen mit der EU. Der Ukraine-Krieg habe die Länder enger zusammenrücken lassen, das habe auch Auswirkungen auf das Verhältnis der Schweiz zur EU. Trotzdem werde mit harten Bandagen.

Nun ist bekannt geworden, dass Leu am 11. November nach Brüssel fliegt, um die Sondierungsgespräche voranzutreiben. Nachdem in den Medien lange über eine Funkstille lamentiert wurde, ist das eine eher unerwartete Ankündigung.

Bei den technischen Gesprächen ist kein Durchbruch zu erwarten, optimistisch kann man bis Ende Jahr mit einer gemeinsamen Erklärung rechnen. Das ist immerhin mehr, als man zuvor erwartete – und sagt einiges aus über das Verhältnis der zwei Seiten.

Logo Zivilschutz
© Keystone / Laurent Gillieron

Zivilschutz und Zivildienst sollen zusammengelegt werden.

Da beim Zivilschutz ein grosser Personalmangel herrscht, soll er mit dem Zivildienst fusionieren – und das möglichst rasch. Das fordert die zuständige Kommission im Nationalrat.

Der Klimawandel, die Pandemie, Cyberangriffe und mögliche Stromausfälle fordern ihren Tribut. Darauf soll der Bevölkerungsschutz künftig noch schneller und umfassender vorbereitet sein.

Das Parlament wird voraussichtlich im Frühling darüber debattieren. Kritiker:innen warnen, dass die Zusammenlegung nicht auf Kosten des Zivildienstes gehen soll. Und überhaupt sei eine Fusion gar nicht so simpel durchzuführen. Vielleicht dauert es also etwas länger, als von der Kommission erwünscht.

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