Archive – Demokratie

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Volksmacht für Pedalkraft

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 10. Mai 2016 Das Alpenland Schweiz als Paradies für Velofahrerinnen und Velofahrer? Zwar gibt es nicht weniger als neun offizielle nationale Velorouten, die das Land durchqueren. Dazu kommen über 120 regionale und lokale VelostreckenExterner Link. Sie sind alle hervorragend ausgeschildert und werden touristisch mehr oder weniger vermarktet. Auch gibt es einen Vergleich von sechs Schweizer Städten in Sachen…

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Andere Zahlen-Dimensionen: 3,26 Millionen EU-Bürger haben die Europäische Bürgerinitiative "Stop TTIP" unterschrieben. Bild von der Einreichung am 7. Oktober 2015 in Brüssel.

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Volksinitiativen in Europa und der Schweiz – gleiches Instrument, verschiedene Wirkung

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 09. Mai 2016 Seit dem 1. April 2012 ist die Europäische Union ein bisschen schweizerischer. Seit diesem Tag vor gut vier Jahren können nämlich die fast 500 Millionen Bürgerinnen und Bürger der 28 Mitgliedsstaaten direkt am Gesetzesgebungs-Prozess der Union mitwirken: Die Europäische Bürgerinitiative (EBI) ist das erste transnationale direktdemokratische Volksrecht überhaupt.

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«Das ist nicht das, was ich unter Schweizer Gemeinsinn verstehe»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 03. Mai 2016 Die Aargauer RegierungExterner Link müsse jetzt Einfluss nehmen und einen deutlichen Appell an die Stimmbürger richten, dass dieses Beispiel nicht Schule machen darf, fordert Peter ArbenzExterner Link, der in Asylpolitik und Migration über eine jahrzehntelange Erfahrung verfügt. swissinfo.ch: Was halten Sie vom Entscheid in Oberwil-Lieli? Peter Arbenz: Das Resultat ist beschämend für eine Schweizer Gemeinde.…

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Schweiz bringt Schwung in deutsche Debatte

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 02. Mai 2016 «Es wird in Zukunft einfach nicht mehr genügend Arbeitsplätze für alle geben», ist Michael Bohmeyer überzeugt. «Wir müssen daher Erwerbstätigkeit und Einkommen voneinander trennen», sagt der Berliner gegenüber swissinfo.ch. Der 31-Jährige Kreuzberger hat 2014 die Initiative «Mein Grundeinkommen»Externer Link gegründet und ist mittlerweile so etwas wie das junge undogmatische Aushängeschild der Bewegung in Deutschland. Sein…

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«Milchkuh-Initiative frisst Loch in Bundeskasse»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 02. Mai 2016 Für mich als auto- und bahnfahrender Bewohner einer Bergregion ist es zentral, dass der öffentliche Verkehr und der Individualverkehr nicht gegeneinander ausgespielt werden. Die Milchkuh-Initiative tut jedoch genau das. Sie reisst den Graben zwischen Strasse und Schiene neu auf. Nur wer nicht bereit ist, die von ihm verursachten Kosten selbst zu tragen, macht solche unverantwortlichen…

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«Faire Verkehrsfinanzierung statt Dauerstau»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 02. Mai 2016 Wirtschaft und Verkehr gehen Hand in Hand. Im internationalen Standortwettbewerb ist die Schweiz auf eine Top-Strasseninfrastruktur angewiesen. Die individuelle Mobilität der Schweiz beruht zur Hauptsache auf dem Strassenverkehr. Die Versorgung mit Gütern und deren Entsorgung wären ohne Strassentransport schlichtweg undenkbar. 80 Prozent aller Waren werden über die Strasse befördert. Wirtschaft, Gewerbe und Bevölkerung sind auf…

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Einst Prunkbauten der Herrscher, heute Räume des Volkes

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 30. Apr. 2016 Das Rathaus in Bern: gebaut im 15. Jahrhundert, diente es als Tagungssitz der Berner Obrigkeit. Die Ratsherren, allesamt aus reichen Adelsgeschlechtern, bestimmten dort hinter dicken Sandsteinmauern über ihre Untertanen. Dann kam Napoleon und beendete das Obrigkeitsregime. Heute beraten im ehemaligen Symbol von Unfreiheit und Unterdrückung vom Volk gewählte Parlamentarier öffentlich, wie sich Stadt Bern und…

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Erste Umfrage: Kaum Hoffnung für Grundeinkommen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 29. Apr. 2016 Mit 24% Ja- und 72% Nein-Stimmen verzeichnet die Initiative «für ein bedingungsloses Grundeinkommen» (BGE) eine ausserordentlich tiefe Zustimmungs- wie auch eine unüblich hohe Ablehnungsrate. Im Normalfall können Volksinitiativen in der ersten Umfrage vor einem Urnengang wesentlich mehr Sympathiepunkte verbuchen. Besonders auffallend aber ist mit 4% die tiefe Anzahl jener, die noch unentschlossen sind. In der…

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Grundeinkommen: eine alte Idee, deren Zeit gekommen ist?

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 29. Apr. 2016 «Utopia», das Werk über Fiktion und politische Philosophie, das 1516 zuerst in Lateinisch erschienen war, erwähnt das Grundeinkommen für alle als Möglichkeit, Diebstähle zu vermeiden. Ein Jahrzehnt später hatte Mores Freund, Johannes Ludovicus Vives, als erster einen detaillierten Vorschlag ausgearbeitet. Seine Notizen an den Bürgermeister von Brügge führten zu den ersten Anwendungen in der flämischen…

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Fünf Gedanken Ai Weiweis über die Demokratie

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 28. Apr. 2016 Über den Mangel an Demokratie in China: «China ist eine Gesellschaft, in der jede Entscheidung von Behördenmitgliedern gefällt wird. Es ist keine demokratische Gesellschaft. Auf keiner Ebene wird diskutiert. Das ist mein Eindruck. Wie Profit gemacht wird, was dafür geopfert wird, wo Geld in der Zukunft investiert wird, ob in die Bildung oder in die…

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