Cluster: Democracy

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2016 – neuer Demokratie-Jahrgang mit viel Spannung

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 15. Jan. 2016 Die ersten Augenblicke des ersten Tages des neuen Jahres setzten einen Schlusspunkt unter ein schlimmes Jahr, das von eskalierenden Kriegen, einer massiven Flüchtlingskrise, wirtschaftlichen Turbulenzen und Naturkatastrophen geprägt war. Was die Demokratie anbelangt, waren in vielen Teilen der Welt Rückschritte zu verzeichnen, gleichbedeutend mit einer riesigen Herausforderung für Prozesse, die im Gange sind. Aber es…

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Demokratie

«Italien sollte sich von der direkten Demokratie der Schweiz inspirieren lassen»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 15. Jan. 2016 swissinfo.ch: Welche Ziele wollen Sie als Mitglied des Auslandschweizer Jugendparlaments erreichen, in der Schweiz und in ihrem Heimatland? Davide Wüthrich: Ich fände es toll, wenn es gelänge, eine neue Plattform zu entwickeln, über die sich junge Auslandschweizer vernetzen könnten. Diese Plattform sollte von jungen Menschen für junge Menschen entwickelt werden, indem man sich auf soziale…

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Demokratie

Die Schweiz vor der transnationalen Herausforderung

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 14. Jan. 2016 Nicht nur bei den jüngsten Parlamentswahlen in der Schweiz zeigte sich: europaweit sind jene Kräfte auf dem Vormarsch, welche die Zukunft in der Vergangenheit suchen. Mit Begriffen wie «Völkerwanderung», «Chlorhühner», «Asylchaos», «Paralleljustiz», «Fremde Richter» und «Geheimverhandlungen» werden von rechts bis links verschiedenste Ängste bedient, die jedoch einen gemeinsamen Nenner tragen: der (mehr oder weniger) demokratische…

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Demokratie

Neues Leben für Genfer Refugium der Gegner Ben Alis

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 03. Jan. 2016 Ein blauer Container voll mit Tonnen von Büchern wartet darauf, auf einen Anhänger aufgeladen zu werden. Mit einigen Fotos auf Facebook, begleitet von einer starken Botschaft, zog der tunesische Aktivist Mohamed Ben Henda am 20. November einen Schlussstrich unter die arabische Buchhandlung Al-Diwan in Genf. Das nächste Kapitel der Geschichte dieser Zufluchtsstätte, die im Leben…

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Demokratie

Durchzogene Bilanz über Sommarugas Präsidialjahr 2015

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 31. Dez. 2015 Gerade im Hinblick auf die Durchsetzungsinitiative sei das Thema noch drängender geworden, erklärt Sommaruga am 29. Dezember 2015 per Mail gegenüber swissinfo.ch. «Diese Initiative will die Bevölkerung zum Parlament machen und die Gerichte ausschalten. Damit werden die Grundregeln unseres demokratischen Systems auf den Kopf gestellt.» Aber gehen wir doch schön der Reihe nach. 3. Dezember…

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Demokratie

Die Volksinitiative hat an Polit-Appeal eingebüsst

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 30. Dez. 2015 Der Blick zurück in die Geschichtsbücher zeigt, dass die Schweizer Stimmbürgerinnen und Stimmbürger seit Einführung der Volksinitiative 1874 insgesamt 198 Mal an der Urne über ein Volksbegehren befinden konnten. Nur 22 davon, also knapp 10%, fanden die Zustimmung des Souveräns und führten zu einer Änderung der Verfassung. Bis heute wurden insgesamt 440 Volksinitiativen lanciert. Im…

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Demokratie

Demokratie-Jahrgang 2015: Premium oder Durchschnitt?

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 29. Dez. 2015

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Demokratie

Die laute und die stille Revolution der Volksrechte

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 22. Dez. 2015 Die Annahme der Initiative zur Masseneinwanderung hat die politische Schweiz aufgeschreckt: Die Initiative war die letzte einer Reihe von Volksbegehren, in der es der SVP gelang, ihre konsequent verfolgte Ausländer- und Asylpolitik dort zum Erfolg zu bringen, wo parlamentarische Mehrheiten fehlten. Und wie bei der Verwahrungs-, der Ausschaffungs-, der Minarett- und der Pädophileninitiative waren es…

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Demokratie

Streit um die wortgetreue Umsetzung eines Volksbegehrens

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 17. Dez. 2015 Kriminelle Ausländerinnen und Ausländer konsequent ausschaffen. Mit diesem Anliegen trat die nationalkonservative Schweizerische Volkspartei (SVP) im November 2010 an die Urnen. Das Stimmvolk hiess die Ausschaffungs-InitiativeExterner Link mit 52,9% gut. Doch über die Umsetzung des Volksbegehrens entbrannte schon bald ein Streit. Das Parlament, also der Gesetzgeber, mühte sich lange Zeit damit ab, formulierte einige Passagen…

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Demokratie

Familieninitiative sorgt für heisse Köpfe

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 17. Dez. 2015 Die Frage der so genannten «Heiratsstrafe» gegenüber Konkubinatspaaren ist in der Schweiz seit Jahrzehnten ein Thema. 1984 hielt das Bundesgericht in einem Urteil fest, dass eine Steuer für ein Ehepaar verfassungswidrig ist, wenn sie mehr als 10% über dem Betrag liegt, den das Paar berappen müsste, wenn es unverheiratet zusammenleben würde. Der Unterschied entsteht, weil…

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