Cluster: Democracy

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Schweizer Demokratie schliesst de facto viele Auslandschweizer aus

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 20. Nov. 2015 Selbst Kandidaten für den Nationalrat, die im Ausland leben, waren betroffen: Weil sie die Wahlunterlagen nicht rechtzeitig genug erhalten hatten, konnten sie am 18. Oktober ihre politischen Rechte nicht ausüben. Sie meldeten sich bei kantonalen und Gemeindebehörden, bei der Auslandschweizer-Organisation (ASOExterner Link) oder bei ihren Parteien. swissinfo.ch sind einige Fälle von Kandidaten bekannt, die in…

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Demokratie

Existenz der Instrumente wichtiger als deren Nutzung

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 19. Nov. 2015 Direkte, oder präziser formuliert: halbdirekte Demokratie ist eine in der Schweiz besonders ausgeprägte Form der politischen Partizipation. Die direkte Demokratie ist ein in der Schweizer Politik heiss diskutiertes und zuweilen auch etwas glorifiziertes Thema. Nichtsdestotrotz gibt es Hinweise darauf, dass das Mass an direkter Demokratie und die Demokratiezufriedenheit von Bürgerinnen und Bürgern zusammenhängen. In keinem…

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Demokratie

Zentralismus-City macht auf Bürgerbeteiligung

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 13. Nov. 2015 37 Mio. Euro: so gross ist der BürgerhaushaltExterner Link, über den die Einwohner der französischen Kapitale bestimmen konnten. Dazu konnten sie Projektvorschläge einreichen, über die sie anschliessend abstimmten. Ende September gab Bürgermeisterin Anne Hidalgo die Ergebnisse dieser Premiere bekannt: Mit über 15’000 Stimmen auf Platz 1 landete der Bau von Velo-Fahrstreifen für 8 Mio. Euros.…

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Demokratie

Mit der direkten Demokratie in die Abschottung?

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 12. Nov. 2015 Die Frage nach der Ausgestaltung der Demokratie beschäftigt die Schweizer Politik. Dabei geht es um den Konflikt zwischen zwei Idealen: Auf der einen Seite stehen die Vertreter einer radikal direkten Demokratie, die ein höheres Gewicht auf direktdemokratische Elemente legen. Dazu gehört unter anderem eine Bevorzugung des Souveräns gegenüber machtteilenden Institutionen wie beispielsweise richterlichen Beschlüssen oder…

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Demokratie

«Schweiz ist der Goldstandard der direkten Demokratie»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 10. Nov. 2015 Vergleichende Politik ist das Metier von David AltmanExterner Link. Der Professor an Pontificia Universidad Católica von Chile ist Ko-Leiter des Forschungsprogramms V-DemExterner Link. Darin hat eine 3000-köpfige Forschergemeinde 400 Indikatoren aufgestellt, anhand deren sie 200 Ländern auf den Zahn der Demokratie fühlt (mehr dazu siehe Box). 2014 veröffentlichte er das Buch «Direct Democracy Worldwide». Auf…

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Demokratie

Wieso Eingebürgerte trotz Schweizer Pass nicht wählen gehen

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 05. Nov. 2015 In der Schweiz geht im Durchschnitt etwa jede zweite wahlberechtigte Person wählen. In den europäischen Nachbarländern liegt die Wahlbeteiligung höher, im Durchschnitt geben drei von vier Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Dies gilt aber nicht für Eingebürgerte in diesen Ländern. Bei Eingebürgerten liegt die Wahlbeteiligung tiefer. Dies ergab eine Befragung des European Social Survey aus dem…

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Demokratie

Jugendparlamente – die Trainingslager des Milizsystems

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 30. Okt. 2015 Lisa Mazzone: Die 27-Jährige Grüne aus dem Kanton Genf ist bei den Schweizer Parlamentswahlen von Mitte Oktober als jüngstes Mitglied in den neuen Nationalrat gewählt worden. Was in den Medien kaum erwähnt wird: Mazzone hat ihre politische Sporen im Jugendparlament im Genfer Vorort Versoix abverdient, das sie mitbegründen half. Was genau also sind diese Schattengewächse…

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Demokratie

TTIP oder wie globaler Freihandel die Demokratie herausfordert

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 30. Okt. 2015

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Demokratie

«Der Friedensnobelpreis ist unser Stolz»

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 27. Okt. 2015 Bei Taieb Baccouches Arbeitsbesuch in der Schweiz, wenige Tage nach der Verleihung des Friedensnobelpreises an das tunesische Quartett des Nationalen Dialogs, kamen die Rückerstattung der Ben Ali-Vermögen zur Sprache, aber auch die Unterstützung der Schweiz beim Übergang zu Demokratie in Tunesien. Zudem konnte der Staatsbesuch von Präsident Béji Caid Essebsi vorbereitet werden, der für kommenden…

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Demokratie

Wahlsiegerin SVP mit doppeltem Glück

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 23. Okt. 2015 Die Veränderungen entsprechen den normalen politischen Zyklen. Vor vier Jahren hat «die Rechte» verloren und die kleinen Mitteparteien haben gewonnen, nun ist es umgekehrt. Im internationalen Vergleich bleibt die Volatilität bei den Parteistärken in der Schweiz gering. Und auch nach dieser Wahl und der am 9. Dezember folgenden Wahl der Regierung wird die Schweiz zu…

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