Cluster: Democracy Archives - Seite 124 von 146

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Demokratie

Stimmbox – Demokratie im Gespräch

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 07. Apr. 2015

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Europa Forum Luzern – das Fazit

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 07. Apr. 2015

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Teilen, um zu Gewinnen auf Tunesisch

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 23. März 2015 Am 18. März verübten islamistische Terroristen in Tunis einen Anschlag auf das Bardo, das Nationalmuseum Tunesiens. Blutige Bilanz: über 20 Todesopfer. Die Attacke kam nicht ganz überraschend, begann doch das Parlament am selben Tag die Beratung eines Anti-Terror-Gesetzes. Am Abend bekannten sich alle politischen Parteien zur Weiterführung der Demokratisierung des Landes. Denn trotz des terrorbedingten…

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Demokratie

Kompromiss zwischen Volkswille und Rechtsstaatlichkeit

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 20. März 2015 Fast fünf Jahre nach Annahme der Volksinitiative zur Ausschaffung straffällig gewordener Ausländer (Ausschaffungsinitiative) ist es dem Schweizer Parlament zumindest vorläufig gelungen, einen Schlussstrich unter eines der kontroversesten Dossiers der letzten Jahrzehnte zu ziehen. Das von den Eidgenössischen Kammern dieser Tage verabschiedete Umsetzungsgesetz weitet die Straftaten, die eine Ausschaffung von Ausländern nach sich ziehen, gegenüber der…

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Eine Lektion für Volksrechte-Muffel

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 09. März 2015 Dass das Volk, wenn man es mitentscheiden lässt, Dummheiten macht, ist eine Standardklage in der Demokratie. Wirtschaftsbosse und Professoren sahen in uns Stimmbürgern in den späten 1990er-Jahren ein Hindernis für den Fortschritt; Ökonom Walter Wittmann verewigte das Misstrauen gegenüber der direkten Demokratie im Buchtitel «Bremsklotz der Revitalisierung». Heute nähren Volksentscheide für Minarettverbot, Verwahrung von Sexualtätern…

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Durch Fokussierung zu mehr Demokratie

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 09. März 2015 Die Volksinitiative, der Grundpfeiler der schweizerischen direkten Demokratie, hat sich von ihrer eigentlichen Bestimmung als Oppositionsinstrument der Stimmbürger entfernt. Sie fungiert heute verstärkt als Wahlkampfinstrument gewisser Regierungsparteien oder als Werbeinstrument für die Anliegen spezifischer Splittergruppen. Die Erfolgschancen von Volksinitiativen haben sich in den letzten Jahren erheblich verbessert. Während von 1891 bis 2001 – also in…

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Eine kalte Reform der Volksrechte

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 09. März 2015 Doch was auf dem Papier steht, entspricht nicht der Praxis. Wer ein Gesetz einführen oder verändern will, den erwartet ein langwieriger, zäher Prozess. Wichtige Interessengruppen – von den Kantonen bis zu den Sozialpartnern – können sich in einer Vernehmlassung dazu äussern. Parlamentarische Kommissionen erarbeiten Alternativen zum Entwurf des Bundesrats oder zu einer parlamentarischen Initiative. All…

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Historische Schlappe für die Energiesteuer

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 08. März 2015 Die Idee der Grünliberalen für eine ökologische Steuerreform war chancenlos. Schlechter hat bislang nur eine einzige Initiative abgeschnitten, die Volksinitiative «Getreideversorgung» im Jahr 1929. Dennoch ist eine Steuerreform, welche die Energien verteuert, nicht vom Tisch. Die Regierung will mittelfristig den Energieverbrauch senken und die Reduktionsziele für CO2- und Treibhausgas-Emissionen mittels Lenkungsmassnahmen, also mit einer Energiesteuer,…

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Demokratie

Schweizer sagen laut Nein zu mehr Steuer-Entlastung für Familien

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 08. März 2015 1’650’200 Stimmende legten ein Nein in die Urne. Lediglich rund 537’700 sagten Ja. Somit müssen Eltern Kinder- und Ausbildungszulagen weiterhin versteuern. Das klare Scheitern eines Kernanliegens der CVP als Kämpferin für die Werte der Familie bedeutet für die Partei im Wahljahr eine herbe Niederlage. Das wuchtigste Nein stammt aus dem Kanton Glarus, wo über 83…

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