Cluster: Democracy

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Schottland: Ein wahrer Sieg für die Macht des Volkes

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 19. Sep. 2014 Schottland hat sich gegen die volle Unabhängigkeit entschieden. Der faszinierende Prozess könnte ein Modell für andere Unabhängigkeits-Abstimmungen werden, schreibt Bruno Kaufmann, Chefredaktor von people2power.

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Meinung

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Demokratie

Das Drama um die griechische Abstimmung

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 19. Sep. 2014 Der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis war sehr ehrlich: «Die Demokratie verdient einen Schub bezüglich der Europa-Fragen. Wir liefern ihn. Lassen wir das Volk entschieden», twitterte er am 26. Juni, nachdem die griechische Regierung angekündigt hatte, am 5. Juli eine Volksabstimmung durchzuführen. Die Abstimmung kommt der grenzüberschreitenden Nachfrage nach mehr Macht des Volkes entgegen und ist gleichzeitig…

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Demokratie

Einheitskasse in der Wählergunst weiter gesunken

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 17. Sep. 2014 Seit dem ersten Trendbarometer konnten die Skeptiker gegenüber einer Einheitskasse somit um 3% zulegen, während der Anteil der Befürworter zurückkrebste, nämlich von 40% auf 38%. Die öffentliche Krankenkasse sollte die 67 Krankenkassen ablösen, die aktuell vom Bund zugelassen sind. Für Claude Longchamp, Leiter des Instituts gfs.bern, das den Barometer für die SRG erstellt, ist der…

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Demokratie

Abstimmungserleichterungen könnten kontraproduktiv sein

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 15. Sep. 2014 Die Autoren der Studie, Roland Hodler, Wirtschaftsprofessor an der Universität St. Gallen, und Forscher der Universitäten von Basel und Luzern, untersuchten die Konsequenzen von Massnahmen zur Verringerung des Aufwands bei Abstimmungen. Zu diesem Aufwand gehören die Nutzungsfreundlichkeit des Abstimmungsverfahrens wie Registrierung, physische Teilnahme oder Schlange stehen. Eine höhere Zahl von Abstimmenden führe nicht zwangsläufig zu…

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Demokratie

Der Berner Bundesplatz, ein Raum fürs Volk

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 31. Juli 2014 An sonnigen Tagen spielen jeweils Kinder unter den zahlreichen Springbrunnen. Dienstags und samstags verkaufen die Bauern aus der Region ihre Produkte. Oft nehmen politische Kampagnen hier Gestalt an. Manchmal wiegt sich die halbe Stadt zu den Klängen eines Open-Air-Konzerts. Im Winter wird zeitweise schlittschuh- oder skigelaufen. Aber häufig ist der Bundesplatz auch leer. Diese «arrangierte…

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Demokratie

Das Testgelände der Schweizer Politik

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 11. Juli 2014 In der Schweizer Politik mischen Jungparteien immer öfter mit. Doch bringen die jungen Wilden mehr als nur etwas frischen Wind in die Politik?

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Die Menschenrechtskonvention garantiert ein Recht auf Achtung des Familienlebens.

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Demokratie

Völkerrecht oder Landesrecht: konstruierter Gegensatz?

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 06. Juli 2014 «Ich schliesse nicht aus, dass es noch in diesem Jahr einen Sonderparteitag zu diesem Thema geben könnte», sagt SVP-Präsident Toni Brunner gegenüber swissinfo.ch. Nach einem parteiinternen Vernehmlassungsverfahren über eine mögliche Verfassungsänderung im Bereich «Landesrecht versus Völkerrecht», werde die Parteileitung noch in diesem Sommer einen möglichen Vorschlag präsentieren. Konkret geht es insbesondere um die Europäische…

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Demokratie

Regierung will Zuwanderer-Kontingente ab 2017

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 20. Juni 2014 Als Konsequenz aus der Volksabstimmung über Zuwanderungs-Beschränkungen vom vergangenem 9. Februar will die Schweiz wieder Kontingente für Einwanderer einführen. Die Regierung werde jährlich Höchstzahlen in Abhängigkeit von der Wirtschafts- und Arbeitsmarktlage festlegen, erklärte Justizministerin Simonetta Sommaruga die Haltung der Regierung. Absolute Zahlen nannte sie nicht. Einzelheiten müssten noch ausgearbeitet werden. Für Bürger aus der EU…

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Demokratie

So funktioniert das politische System der Schweiz

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 04. Juni 2014 Die direkte Demokratie ist wie die Neutralität und der Föderalismus ein Teil der schweizerischen Identität.

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Demokratie

Mindestlohn ist noch nicht vom Tisch

Dieser Inhalt wurde am veröffentlicht 26. Mai 2014 Vor zwei Wochen haben die Schweizer Stimmbürger sehr deutlich Nein gesagt zur Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes auf Landesebene. Doch das Thema Mindestlohn taucht im Kanton Neuenburg erneut auf. In der Session vom 27./28. Mai sollte der Grosse Rat ein entsprechendes Kantonalgesetz absegnen. Das Gesetz konkretisiert den Verfassungsartikel zum Mindestlohn, der im Rahmen einer kantonalen Volksabstimmung…

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