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AMS rekurriert im Patentrechtsstreit mit Melexis

Dieser Inhalt wurde am 17. Dezember 2010 - 19:30 publiziert

Unterpremstätten (awp) - Die Austriamicrosystems AG (AMS) will gegen die Entscheidung des Patentgerichts München in Sachen Melexis Berufung beim deutschen Bundesgerichtshof in Karlsruhe einlegen. AMS gibt sich überzeugt, dass die Berufung in dieser nächsten und zugleich letzten Instanz erfolgreich sein wird und das Gericht das AMS-Patent EP0916074B1 vollständig bestätigen wird, heisst es am Freitagabend in einer Mitteilung.
Das Unternehmen betont, dass diese kürzliche Entwicklung keine negativen Auswirkungen auf seine derzeitige oder künftige Geschäftstätigkeit haben werde.
AMS verlor am Bundespatentgericht in München in einer Patentangelegenheit gegen die belgische Melexis. Melexis hatte im März 2009 gegen das AMS-Patent EP0916074 beim Bundespatentgericht Klage eingereicht und Recht bekommen. Das Gericht erklärte alle Patentansprüche in diesem Streit als nichtig und unwirksam.
Im Patentrechtsstreit geht es um bestimmte Produkte von Melexis, die ein von AMS gehaltenes Patent für magnetische Encodertechnologie verletzt haben sollen.
ps

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