Dumping-Spirale auf der Baustelle

Wer für wieviel auf der Baustelle schuftet, ist nicht immer klar. swissinfo.ch

Ost-Arbeiter malochen weit unter Tariflohn auf deutschen Baustellen. Mittelständische Firmen geben den Druck an ihre Arbeiter weiter.

Im Vorfeld der Abstimmung über die Personenfreizügigkeit am 25. September hat sich swissinfo in der Region Hamburg umgesehen, um sich ein Bild der Lage zu machen.

“Er verdient hier dreimal mehr Lohn als zu Hause und da ist die Arbeitslosigkeit viel, viel höher”, übersetzt der polnische Bauleiter auf einer Gross-Baustelle in Hamburg.

Im Baucontainer rutscht ein riesiger Mann in blauer Arbeits-Latzhose unwohl auf seinem Stuhl hin und her. Der Chef hat ihn geholt, um mit dem Journalisten aus der Schweiz zu reden. Vorher hat er den Presse-Ausweis kopiert. Das Aufnahmegerät muss ausgeschaltet bleiben.

Draussen brennt die Sonne auf die Baustelle, wo nur noch die wenigsten Arbeiter einen deutschen Pass haben. Der Pole weiss, was er sagen muss: Mindestlohn nach deutschen Tarifvertrag, 160 Arbeitsstunden pro Monat, gute Arbeit, keine Probleme.

Lohn: Ein Euro pro Stunde

Jörn Förster, mein Begleiter von der IG BAU (Industriegewerkschaft Bau, Agrar, Umwelt), der den Zugang zu den Baustellen erst ermöglicht, hat mich schon gewarnt: “Sie wissen, wenn sie was Falsches sagen, kriegen sie nie mehr einen Job hier”, erklärt der St. Pauli-Fan mit Che Guevara auf seinem Handy-Display, während er den Wagen durch den Verkehr lenkt.

Auf der nächsten Baustelle – einer der grössten deutschen Generalunternehmer baut einen 80-Meter-Büroturm – will ich vom deutschen Polier wissen, ob er weiss, woher die Arbeiter auf dem riesigen Gelände kommen. “Ich weiss, wer unsere Subunternehmer sind, an wen die auslagern, das weiss ich nicht. Was die Arbeiter verdienen, sagen sie mir auch nicht.” Er kann nur sagen, dass jeder Arbeiter von sieben Uhr morgens bis um acht Uhr abends schuftet.

Vielleicht erhalten die Eisenleger, Einschaler und Kranführer den Bau-Mindestlohn von 12,47 Euro, sie arbeiten aber doppelt so lange, wie im Tarifvertrag (Gesamtarbeitsvertrag) vorgesehen. Gewerkschaft und Behörden wissen von Fällen, wo Arbeiter für einen bis drei Euro pro Stunde arbeiten.

Menschenhandel mit Billig-Arbeitern

Die Dumpinglöhne auf deutschen Baustellen haben mit der Osterweiterung der Europäischen Union (EU) nichts zu tun. Denn Deutschland hat sich, wie die Schweiz, Übergangsbestimmungen ausbedungen: Die Zahl von Arbeitnehmern im Baubereich aus den neuen EU-Ländern ist eigentlich kontingentiert.

Nützen tut das wenig, wie Andreas Suß, Geschäftsführer des Bezirksverbandes Nord der IG BAU erklärt. “Die Baufirmen handeln mit den Kontingenten wie Bauern mit Milch-Kontingenten.” Auf einer Baustelle komme es zu einem fast undurchdringlichen Geflecht von bis zu sieben Ketten von Sub- und Sub-Sub-Unternehmern.

“Jede Firma lässt sich vom Sub-Unternehmer unterschreiben, dass der die nötigen Gesetze einhält, aber alle wissen, dass er das zum ausgemachten Preis gar nicht kann.” Zur Not würden eigene Leute entlassen und Arbeiter aus den Ost-Kontingenten geholt. “Das ist Menschenhandel.”

Stadt kontrolliert eigene Baustellen

Dass es wenigstens auf den Baustellen, wo die tarifgebundene Stadt Hamburg bauen lässt, legal zugeht, kontrolliert seit acht Jahren die Abteilung ABH 234 des Bauamts, besser bekannt als “Soko Bau”. Die Bau-Fahnder residieren in einem elfstöckigen Amtshaus nahe des Axel-Springer-Platzes im Quartier Neustadt.

„Als wir angefangen haben, war jede zweite Baustelle ein Treffer”, sagt Soko-Chef Jörn-Michael Preuß. “Heute ist es deutlich besser.” Von seinen 25 Mitarbeitern kümmern sich zehn um die Einhaltung der Tarifpflicht auf Baustellen. Seit einem Jahr sind sie auch für die Kontrolle des Taxigewerbes in der Hansestadt zuständig.

Nochmals so viele Angestellte überprüfen Arbeiter- und Umweltschutz – dies auch auf privaten Baustellen. Stossen sie hier auf Ungereimtheiten im Bereich Dumpinglöhne, melden sie das dem dafür zuständigen Zoll. “Wir sind jeden Tag draussen”, sagt Preuß.

Bei ihrer Arbeit setzen die Zivil-Fahnder auf ihre Erfahrung und Tipps von den Baustellen. Die EU-Osterweiterung hat ihnen nicht mehr Arbeit beschert: “Wir beobachten die Lage, konnten bisher aber nichts feststellen.”

Druck auf Mittelstand

Ein Auge geworfen haben die Kontrolleure bereits auf die Baustelle, wo die Stadt ein medizinisches Institut ausbauen lässt: Den Zuschlag erhielt eine Firma aus den neuen Bundesländern. Diese zahlt wahrscheinlich nur den Ost-Tarif, der 15% unter dem Westlohn liegt. Aber: In Hamburg gilt der West-Tarif.

Der Lohndruck kommt damit nicht aus Polen, sondern beginnt bereits in den neuen Bundesländern, wo die Arbeitslosigkeit rund doppelt so hoch ist wie in den elf alten Bundesländern.

Das bereitet auch mittelständischen Firmen Probleme, wie ein Maurer mit 20 Jahren Erfahrung erklärt: „Man hat uns gesagt, der Chef kriege keine Aufträge mehr, weil wir zu teuer sind. Wenn wir nicht für weniger arbeiten, macht er die Firma zu und entlässt uns alle.”

Für Suß von der IG BAU ist – insbesondere in Hinblick auf eine kommende Dienstleistungsfreiheit im Bauwesen und die Niederlassungsfreiheit in der EU – klar: “Früher hat man als Protektionismus Entwicklungshilfe an EU-Beitrittskandidaten gezahlt, jetzt sind die Grenzen offen und die deutschen Arbeitnehmer bezahlen die Entwicklungshilfe mir ihrem Arbeitsplatz.”

swissinfo, Philippe Kropf in Hamburg

Fakten

Seit Mitte der 90er-Jahre haben von 1,4 Mio. Bauarbeitern in Deutschland fast 650’000 ihre Stelle verloren.
Sie wurden weitgehend durch illegale Beschäftigung und Schwarzarbeit ersetzt.
Die Zahl ausländischer Bauarbeiter ist immer noch kontingentiert – die Kontingente werden aber massiv überzogen.

In Kürze

Der deutsche West-Tariflohn auf dem Bau liegt bei 12,47 Euro (19,75 Franken). Arbeiter aus Osteuropa arbeiten für einen Bruchteil – für 1 bis 3 Euro.

Ketten von Sub-Unternehmen machen die Situation völlig intransparent – niemand will für die Ausbeutung verantwortlich sein.

Sogar wo die öffentliche Hand baut, kommt es zu Lohndumping. Hamburg beschäftigt seit acht Jahren eigene Baustellen-Fahnder.

Ost-Arbeiter zu Dumpinglöhnen sind aber keine Auswirkung der EU-Erweiterung: Die staatlichen Kontrolleure sehen keine Zunahme seit dem 1. Mai 2004.