«Avanti»-Initiative eingereicht – Gegenkomitee gegründet

Eingereicht, aber schon mit einem Gegenkomitee konfrontiert: Die "Avanti"-Initiative. Keystone

Die Strassenverkehrs-Verbände, die Erdölvereinigung sowie der Schweiz. Gewerbeverband haben am Dienstag (28.11.) die Volksinitiative "Avanti-für sichere und leistungsfähige Autobahnen" eingereicht. Gleichzeitig wurde ein Gegenkomitee gegründet.

Die «Avanti»-Initiative fordert vom Bund leistungsfähige Verkehrs-Infrastrukturen, insbesondere die Erweiterung der Autobahn A1 auf sechs Spuren und einen zweiten Strassentunnel am Gotthard. Spätestens zehn Jahre nach Annahme der Initiative müssten Bauarbeiten auf den Nationalstrassen-Abschnitten zwischen Genf und Lausanne, zwischen Bern und Zürich sowie zwischen Erstfeld und Airolo aufgenommen werden.

Die längst bestehenden Engpässe zwischen diesen drei Abschnitten müssten unbedingt beseitigt werden. Punktuelle Massnahmen würden da nicht mehr weiter helfen, sagen die Initianten. Das Volksbegehren zwinge die Behörden, eine Bestandesaufnahme der Leistungsfähigkeit der Verkehrs-Infrastrukturen sowie der Benutzerbedürfnisse vorzunehmen.

Die Einreichung der «Avanti»-Initiative mit fast 110’000 beglaubigten Unterschriften bei der Bundeskanzlei in Bern erfolgte bereits nach gut der Hälfte der offiziell möglichen Sammelfrist. Die Unterschriftensammlung wurde von zahlreichen weiteren Verbänden, kantonalen Parteien sowie Jungparteien unterstützt.

Komitee gegen die «Avanti»-Initiative

Als Antwort auf die Einreichung des Volksbegehrens haben zehn Umwelt- und Verkehrs-Organisationen ein Gegenkomitee gegründet. Die «Avanti»-Initiative ist nach Ansicht des Komitees «ökonomischer und ökologischer Stumpfsinn». Sie führe zu mehr Verkehr und Staus sowie zu einer unverantwortlichen Verschleuderung von Steuergeldern.

Eine Engpass-Beseitigung am Gotthard und auf der N1 könne mit der Initiative nicht erreicht werden. Nach Ansicht des Gegenkomitees würden mit einem Ausbau der A1 auf sechs Spuren und einer zweiten Gotthard-Strassenröhre die Staus bestenfalls verlagert.

Zehnjähriges Nationalstrassenbau-Moratorium

Im Zusammenhang mit der «Avanti»-Initiative hat die Grüne St.Galler Nationalrätin Pia Hollenstein eine Motion für ein zehnjähriges Moratorium im Nationalstrassenbau eingereicht. Sie will damit auch die bereits beschlossenen, aber noch nicht erstellten Abschnitte des Nationalstrassen-Netzes aufs Eis legen.

Für Pia Hollenstein soll die Moratoriumsfrist von zehn Jahren genutzt werden, um Massnahmen einzuleiten und umzusetzen, die einer nachhaltigen Verkehrspolitik gerecht würden und zur Erreichung der Ziele des Protokolls der Klimakonferenz von Kyoto führten.

Jean-Michel Berthoud