Blockierte Hilfslieferungen an Georgien: Wer bezahlt die Kosten?
Die Schweiz und Russland verhandeln über die Bezahlung von Kosten, die durch blockiertes Militärmaterial verursacht wurden, das an Georgien geliefert werden sollte. Gegen Ende Februar soll das Material wieder in die Schweiz sein.
Bevor das in Russland blockierte Militärmaterial in die Schweiz zurückgeschickt werden kann, müssen noch Standgebühren bezahlt werden, wie aus dem Generalstab gegenüber der Nachrichtenagentur sda verlautete. So lange die Verhandlungen laufen, bleibe das Gerät an verschiedenen Orten in Russland, sagte Ulrich Liechti, der Sprecher der Untergruppe Logistik, am Donnerstag (08.02.).
Danach soll das Material in die Schweiz zurückgeschafft und überprüft werden. Laut Liechti fehlt mittlerweile einiges, das ersetzt werden muss. Danach suche man nach einem Weg, um das Material auf Umwegen und Umgehung von Russland nach Georgien zu schaffen. Anfang Februar hatten der russische Aussenminister Igor Iwanow und Bundesrat Joseph Deiss bei ihrem Treffen in Bern den Streit um die blockierten Schweizer Hilfsgüter als beigelegt erklärt. Sie vereinbarten den Rücktransport in die Schweiz.
Das auf zwei Zügen gelieferte ausgemusterte Schweizer Militärmaterial – Pinzgauer-Fahrzeuge, alte Armee-Winterkleider sowie Sanitätsmaterial – ist seit Mitte November in Russland blockiert.
Die russischen Behörden befürchteten, die Lieferung könnte an tschetschenische Rebellen fallen. Ein Teil des Materials war fälschlicherweise als diplomatisches Gut deklariert worden.
swissinfo und Agenturen
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