Davos schaut nach Genua

Seattle, Davos, Melbourne, Quebec, Göteborg und auch Salzburg (Bild) mussten sich schon Gedanken machen, wie mit Globalisierungs-Gegnern umzugehen. Keystone

Während in Italien die Behörden zum Krieg gegen die Anti-Globalisierer rüsten, scheint Davos dieser Strategie abgeschworen zu haben: Vom Arbenz-Bericht werden Lösungen erwartet, die über die blosse Repression hinausgehen.

Die italienische Polizei hat im Hinblick auf den G-8-Gipfel in Genua die Sitze politischer Gruppen in Bologna, Mailand und Turin durchsucht. In den Wohnungen einiger Aktivisten seien Messer, Knüppel und Tränengas beschlagnahmt worden, teilte die Polizei am Dienstag (17.07.) mit.

Die italienische Grenze ist unterdessen beinahe dicht: In Chiasso kam es am Montagabend zu Ausschreitungen, als rund hundert Globalisierungs-Gegner aus Protest gegen ein Einreiseverbot IC-Züge blockierten. Die Polizei beendete die Aktion durch den Einsatz von Tränengas und Gummigeschossen.

Arbenz soll retten

Solche Szenen soll es vor und während dem nächsten Treffen des World Economic Forum (WEF) in Davos im nächsten Januar nicht geben: Nach dem letztjährigen WEF-Debakel, wo sich die Landschaft Davos unfähig gezeigt hatte, mit den Protesten umzugehen, soll nun Peter Arbenz seinen Bericht abliefern, der andere Lösungen als nur härtere Polizei-Repression präsentieren soll.

150’000 Franken kostet das Papier die Bündner, die den Trouble-Shooter der Nation Arbenz anheuerten. Was darin stehen wird, darüber schweigt sich der Autor und seine Auftraggeber aus. Der Bündner Regierungsrat Klaus Huber, Leiter des dreiköpfigen regierungsrätlichen WEF-Ausschusses, macht aber klar: Die Bündner Regierung wolle nicht, dass das WEF in Zukunft in einer Kriegsstimmung stattfindet.

Spruch aus Lausanne

Entscheidend für die Art der Sicherheits-Vorkehrungen am nächsten WEF in Davos wird das Urteil des Bundesgerichtes sein. Die obersten Richter müssen sich wegen eines Rekurses der Schweizer Anti-WTO-Koordination abschliessend zum Demonstrations-Verbot der Davoser Behörden während des WEF äussern.

Bereits im Juli 2000 hatte das oberste Gericht ein Demo-Verbot der Davoser Behörden als ungültig erklärt, weil der Anti-WTO-Koordination das rechtliche Gehör verweigert worden war. Das hielt die Landschaft Davos aber nicht davon ab, die Kundgebung im letzten Jahr wieder zu verbieten.

Mehr im August

Die WEF-Analyse will Arbenz nächstens abliefern. Die Bündner Kantonsregierung will dazu in der zweiten Augusthälfte informieren.

swissinfo und Agenturen