Einträglicher Besuch in Polen und Litauen
Wirtschaftsminister Joseph Deiss ist von seiner Reise nach Polen und Litauen zurückgekehrt. Vor allem die Kohäsionsgelder der Schweiz kamen zur Sprache.
Über die genaue Liste der Projekte wird noch im Rahmen bilateraler Abkommen verhandelt, falls das Schweizer Parlament diese Zusammenarbeit bestätigt.
Wirtschaftsminister Joseph Deiss traf am Freitag in Litauen verschiedene Mitglieder der Regierung zum Gespräch über die politische und wirtschaftliche Situation des Landes.
Mittwoch und Donnerstag hatte der Bundesrat in Polen mit Regierungs-Mitgliedern diskutiert. In beiden Ländern stand der Schweizer Beitrag zum europäischen Kohäsionsfonds der EU im Zentrum der Gespräche.
Löwenanteil für Polen
Von diesem Solidaritätsbeitrag der Schweiz an die neuen EU-Länder in der Höhe von rund einer Milliarde Franken erhält Polen mit 489 Millionen den Löwenanteil. Für Litauen sind 71 Millionen geplant.
Diese Anteile waren erst Ende Februar in einem «Memorandum of Understanding» zwischen der Schweiz und der EU festgelegt worden. Die Milliarde wird während fünf Jahren an die zehn neuen Länder verteilt.
Beitrag ohne Bedingungen
Dass Polen fast die Hälfte des Fonds erhalte, zeige die Solidarität der Schweiz mit diesem Land und erlaube es, gute Kontakte zu knüpfen, sagte Deiss am Donnerstag in Warschau.
Der Beitrag sei an keinerlei Bedingungen geknüpft. «Doch wer ein Geschenk macht, kann auch selber davon profitieren», sagte Deiss mit Verweis auf die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Ländern.
Vertreter der Schweizer Wirtschaft wie der VR-Vizepräsident der Credit Suisse Group, Hans-Ulrich Doerig und Alexander Jetzer, Novartis-Verwaltungsrat, waren sich einig, dass die Schweizer Kohäsionsgelder einiges bewirken werden.
Hoher administrativer Aufwand, viel Bürokratie
Deiss besprach auch die Probleme, mit denen sich Schweizer Unternehmen in Polen konfrontiert sehen. Der administrative Aufwand und die Besteuerung seien besonders in der Industrie sehr hoch, so Doerig.
Auch in Litauen wurde das komplizierte Steuersystem angesprochen. Mit der Agrarministerin Kazimira Prunskiene kam der Stand der WTO-Verhandlungen (Welthandels-Organisation) zur Sprache.
Polen und Litauen: Wichtigste Handelspartner
Die beiden besuchten Länder gehören zu den wichtigsten Handelspartnern der Schweiz in Osteuropa. Im Jahr 2005 betrugen die Schweizer Exporte nach Polen 1,4 Mrd. Franken, jene nach Litauen 107 Mio. Franken.
Polen mit seinen fast 39 Mio. Einwohnern wiederum exportierte für 808 Mio. Franken in die Schweiz, Litauen für 49 Millionen. Damit ist die Schweiz gegenwärtig Litauens wichtigster Exportmarkt (Anteil von 11,7%) und kommt noch vor Russland und Deutschland.
swissinfo und Agenturen
Schweizer Exporte nach Polen 2005: 1,411 Mrd. Fr. (+23,4%), vor allem Produkte aus der Pharma-, Maschinen- und der chemischen Industrie.
Schweizer Exporte nach Litauen 2005: 107 Mio. Fr. (+12,4%), vor allem Fahrzeuge und Flugzeuge, Maschinen sowie chemische Produkte.
Ende 2005 lebten in Polen 563 Ausland-Schweizerinnen und Schweizer, in Litauen deren 23.
Polen ist der grösste Empfänger schweizerischer Direkt-Investitionen in Zentral- und Osteuropa (1,964 Mrd. Franken 2003).
Die Schweiz unterstützt das Land im Rahmen des Ecofund (Finanzhilfe für Umweltprojekte) und von Risikokapital-Hilfsmitteln (Central and Eastern Europe Growth Fund).
Von dem Solidaritätsbeitrag der Schweiz an die neuen EU-Länder von rund einer Milliarde Franken erhält Polen rund 489 Millionen. Für Litauen sind 70,8 Millionen vorgesehen.
Litauen erhält von der Schweiz zudem bilaterale (20 Mio.) und multilaterale Hilfe (3 Mio.) im Rahmen eines Unterstützungsfonds (International Decommissioning Support Fund).
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