Finanzen: Appenzell Ausserrhoden und Waadt sind Spitze
Die Kantone Appenzell Ausserrhoden, Waadt und Luzern haben im Jahr 2005 ihre Finanzen am besten im Griff gehabt. Den Kantonen Obwalden, Schwyz, Genf, Tessin und Neuenburg laufen sie aus dem Ruder.
Zu diesen Schlussfolgerungen kommt eine Studie des Hochschulinstituts für Öffentliche Verwaltung (IDHEAP) für das Westschweizer Wirtschaftsmagazin «Bilan».
Während Appenzell Ausserrhoden in den letzten Jahren immer zum vorderen Mittelfeld zählte und 2001 gar den Spitzenplatz einnahm, hat sich die Waadt aus den Niederungen der Tabelle hochgearbeitet. Noch vor zwei Jahren lag der Kanton deutlich abgeschlagen auf dem letzten Rang.
«Der zweite Rang übersteigt unsere Hoffnungen bei weitem», erklärte der Waadtländer Finanzdirektor Pascal Broulis vor den Medien. Besonders ins Gewicht fiel, dass es – zum ersten Mal seit über zehn Jahren – gelang, für laufende Aufgaben mehr einzunehmen als auszugeben.
Zudem hat die Waadt letztes Jahr auch das Ausgabenwachstum in den Griff bekommen (unter 1%). Diese beiden Kriterien werden in der IDHEAP-Studie zusammen mit dem Selbstfinanzierungsgrad der Investitionen besonders stark gewichtet.
Dies sind auch die Gründe, weshalb gemeinhin als reich bezeichnete Kantone wie Zürich und Schwyz in der Rangliste auch schlecht abschneiden können. Zürich belegt in der Rangliste 2005 den 20. und Schwyz den 23. Platz.
Schwyz habe zwar ein grosses Vermögen, aber in den letzten Jahren immer mehr ausgegeben als eingenommen, sagte Studienautor Nils Soguel. Der Kanton habe damit ein strukturelles Defizit und «verschleudere das Familiensilber».
Keine Steuersenkungen
Selbst wenn die Schwyzer Regierung von einer «bewussten Politik» spräche, gehe der Kanton grosse Risiken ein und drohe bei nachlassender Konjunktur, direkt in eine Finanzkrise abzudriften.
Auch wenn die Waadt auf Rang zwei liege, bleibe die Finanzlage des Kantons prekär, warnte der Waadtländer Finanzdirektor Pascal Broulis.
Jetzt gehe es darum, den in den mageren Jahren angehäuften Schuldenberg abzubauen. Deshalb sei sowohl steigenden Ansprüchen der Staatsangestellten als auch Begehrlichkeiten bürgerlicher Politiker nach einer Steuersenkung dezidiert entgegenzutreten.
Generelle Steuersenkungen seien nicht angebracht, da die Eidgenossenschaft mit der Abschaffung der Heiratsstrafe und der Unternehmenssteuerreform bereits mehrere Steuerreduktionen verabschiedet habe oder am Vorbereiten sei.
Ostschweizer Kantone zurückgestuft
Generell fällt auf, dass nach guten Rängen im 2004 verschiedene Kantone abgestürzt sind. Die Ostschweizer Kantone etwa galten in den letzten Jahren meist als Musterschüler. St. Gallen und Thurgau erreichten 2004 noch einen Notenschnitt von weit über 5. Nun reichte es noch für Rang 13, respektive 17.
Im Städteranking liegen Luzern, St. Gallen und Sitten an der Spitze, während Lausanne, Neuenburg und Freiburg auf den letzten Rängen landeten.
swissinfo und Agenturen
Die Forscher des IDHEAP Lausanne haben zum 7. Mal die Finanzen der 26 Schweizer Kantone sowie von 13 Städten unter die Lupe genommen und eine Rangliste erstellt.
Verglichen wurde die finanzielle Situation der Kantone und Städte im Jahr 2005.
Die finanzielle Lage und die Bewirtschaftung der Finanzen werden anhand von 8 Indikatoren untersucht.
Reputation oder Ansehen der Kantone und Städte spielen keine Rolle.
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