Kommission verlangt Weisungen der Finma

Die Schweizer Banken sollen ihre Vergütungssysteme überarbeiten, um künftig unverhältnismässige Risiken zu vermeiden. Die Finanzkommission des Ständerats fordert die Finanzmarktaufsicht auf, bis Ende Mai Weisungen zu veröffentlichen.

Die Finanzmarktaufsicht (Finma) soll den Finanzinstituten eine Frist setzen, bis zu der die Vergütungssysteme angepasst werden müssen. Zudem fordert die Kommission vom Bundesrat, die UBS zu verpflichten, diese Weisungen ab 2009 einzuhalten, und zwar auch bei den anstehenden Vergütungen aus dem Jahr 2008.

Zwar seien die von der UBS am 10. Februar veröffentlichten Zahlen sowie der gleichentags veröffentlichte Bericht der Finma komplett und aktuell, sagte Kommissionspräsident Philipp Stähelin von der Christlichdemokratischen Volkspartei (CVP). Grundsätzlich hätten aber viele Mitglieder der Kommission Mühe gehabt, und zwar insbesondere mit der Kommunikationspolitik.

Mit der Pflichtwandelanleihe von 6 Mrd. Franken des Bundes bei der UBS will sich die Ständeratskommission wieder befassen, sobald sich der Bundesrat für eine Strategie entschieden hat. Laut Stähelin hält sie aber jetzt schon fest, dass sie einen Verbleib des Bundes als UBS-Aktionär «eher ablehnt».

Wie die UBS bereits bekannt gab, kommen zu den Bonus-Zahlungen von 2,2 Mrd. Franken für 2008 gestaffelte und an Bedingungen geknüpfte variable Lohnbestandteile von 1,6 Mrd. Franken in Form von Barzahlungen und Optionen für die Jahre 2010 bis 2012 hinzu.