Nationalbank schafft Kompetenzzentrum

Die Schweizerische Nationalbank (SNB) verstärkt ihre Bemühungen um die Sicherheit und Stabilität auf dem Finanzplatz Schweiz. Zu diesem Zweck haben die Währungshüter in diesem Jahr ein Kompetenz-Zentrum für System-Stabilität ins Leben gerufen.

Die Nationalbank ziehe mit diesem Schritt die organisatorischen Konsequenzen aus der alten Erkenntnis, dass ein stabiles und Wettbewerbs-fähiges Finanzsystem eine wesentliche Voraussetzung sei, um die Geld- und Währungspolitik erfolgreich führen zu können.

Auch EBK beteiligt

An den Arbeiten des Kompetenzzentrums beteiligt sei die Eidgenössische Bankenkommission (EBK), sagte SNB- Direktoriums-Mitglied Niklaus Blattner am Donnerstag (14.06.) in Bern. Fallweise beigezogen würden andere Behörden und Institutionen.

Das Zentrum habe neben dem Finanzsystem auch die Stabilität der Zahlungs-Systeme einschliesslich der Wertschriften-Abwicklung im Auge. Effiziente und sichere Finanzmarkt-Infrastrukturen trügen zur Rentabilität, Solvenz und Stabilität ihre Nutzer und Kunden bei.

Rechtliche Basis

Gemäss Entwurf zum revidierten Nationalbank-Gesetz soll die SNB explizit ermächtigt werden, bargeldlose Zahlungssysteme zu überwachen, sofern von ihnen Risiken für die Stabilität des Finanzsystems ausgehen können. Das schliesse Sanktionen mit ein.

Damit erhalte die Nationalbank bei ihren Bemühungen um eine sichere Zahlungs-Infrastruktur eine klare rechtliche Grundlage. Dass sie damit zur Attraktivität des internationalen Finanzzentrums Schweiz beitrage, sei ein willkommener Nebeneffekt.

Bündelung der Kräfte

Das Zentrum werde sich auch mit den regulatorischen Rahmenbedingungen wie Finanzmarkt-Regulierung und -aufsicht einschliesslich Aspekten des Steuerrechts und der Geldwäscherei befassen, ohne jedoch die Kompetenz-Verteilung in Frage zu stellen.

Mit dem Zentrum will die Nationalbank ihre schon bisher eingesetzten Kräfte bündeln. Das Projekt sei langfristig angelegt. Es gehe nicht darum, Aktivismus auf Grund entdeckter Schwachstellen an den Tag zu legen, sagte Blattner, der das Zentrum leiten wird.

swissinfo und Agenturen