Schweizer Fahrausweise für den Kosovo

Der Kosovo braucht neue Fahrausweise, und die Schweiz will auf diesen Bedarf konkret reagieren. Damit trifft sie zwei Fliegen auf einen Schlag: Sie stärkt die öffentliche Ordnung und macht die Strassen der Provinz sicherer.

Man kann sich das mühelos vorstellen: Zahllosen Menschen im Kosovo kamen während der Kriegswirren ihre offiziellen Dokumente abhanden, sei es durch Verlust, Diebstahl oder Beschlagnahmung. Dazu gehören auch Fahrausweise.Dies neben all den anderen kostbaren Dingen wie Familienfotos, die auf der Flucht verloren gingen.

Ausserdem gelten die Strassen im Kosovo nicht als besonders sicher. Nicht nur wegen ihres schlechten Zustands, auf den die ausserordentlich hohe Unfallrate zurückzuführen ist, sondern weil junge Fahrzeuglenker keine Fahrschule besucht haben und seit zwei Jahren ohne Ausweis herumfahren.

Bei Null beginnen

Es gilt also irgendwie bei Null zu beginnen, verlorene, gestohlene oder abgelaufene Fahrausweise durch neue Dokumente zu ersetzen. Das ist keine Kleinigkeit. Umso mehr, als der Kosovo nach dem Krieg von einem Tag auf den andern nicht nur ohne Infrastruktur, sondern auch ohne vertrauenswürdigen Verwaltungsapparat dastand.

Wenn nun die Schweizer Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit DEZA bei diesem Projekt mitmacht, geschieht dies, weil sie bereits eine erste Erfahrung hinter sich hat. Zu Beginn dieses Jahres arbeitete die DEZA nämlich bei der Erstellung eines Einwohnerregisters im Kosovo mit und brachte im Hinblick auf die Regionalwahlen vom Oktober die Identitätskarten auf den neusten Stand.

Hälfte aller DEZA-Gelder für Fahrausweise

Die Schweiz und die UNMIK, die Uebergangsverwaltung der UNO, im Kosovo haben einen Vertrag für das gemeinsame Projekt zur Ausstellung von Fahrausweisen unterschrieben. Dabei leistet die Schweiz einen Beitrag von 750’000 Franken, was ungefähr der Hälfte ihrer gesamten Finanzleistung entspricht.

Wie seitens der DEZA verdeutlicht wird, soll dieser Beitrag auch die Herstellung von offiziellen Dokumenten verbessern helfen, um den Kriterien von Qualität, Rechtsgültigkeit und Sicherheit zu genügen. Dafür sieht das Projekt die Schaffung von 100 neuen Arbeitsplätzen vor, wovon der grösste Teil auch nach der Projektrealisierung erhalten bleiben dürfte.

300’000 potentielle Ausweisinhaber

Es ist vorgesehen, noch vor Ende nächsten Jahres die Prüfung, Erneuerung oder Ausstellung von 150’000 Fahrausweisen in Angriff zu nehmen, und anschliessend im Rhythmus von 50’000 pro Jahr weiterzufahren. Die Anzahl potenzieller Ausweisinhaber wird auf einige 300’000 Personen geschätzt.

Die Initianten des Projekts sind sich bewusst, dass diese Aktion als solche nicht genügen wird, um die Verkehrssicherheit im Kosovo zu garantieren. Auch ein obligatorisches System für theoretische und praktische Fahrprüfungen müsste ihrer Ansicht nach wieder eingeführt werden. Wie dies übrigens unter der jugoslawischen Verwaltung der Fall war.

Bernard Weissbrodt