UBS-USA: Gesuch um Prozess-Aufschub

Der Prozess in Miami über die Herausgabe von UBS-Kundendaten, dessen Auftakt für Montag geplant ist, soll um drei Wochen verschoben werden. Die amerikanische Regierung und die UBS haben mit Unterstützung der Schweizer Behörden ein entsprechendes Gesuch eingereicht.

Die Schweizer Behörden begrüssten den gemeinsamen Antrag um Aufschub des Prozesses. Das teilte das Eidg. Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) am Sonntag mit. Weitere Angaben machte das EJPD nicht, da die Vergleichs-Verhandlungen, die zwischen den USA und der Schweiz bereits im Gang sind, vertraulich sind.

Das EJPD und das Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) hatten die entsprechenden Vorgespräche geführt. Die UBS wird in dem US-Zivilverfahren vom Bundesrat unterstützt.

Die UBS begrüsste die Vergleichsverhandlungen zwischen den Regierungen der USA und der Schweiz. Diese Vereinbarung habe dazu geführt, dass die US-Regierung und die UBS mit Unterstützung der Schweizer Regierung das Gericht in Miami in einer Eingabe um einen Aufschub des Verfahrens ersuchten.

Mit dem Aufschub sollen die Regierungen der USA und der Schweiz mehr Zeit für weitere Verhandlungen erhalten, hiess es in dem gemeinsamen Gesuch der UBS und des US-Justizministeriums an Richter Alan Gold.

Für den Fall, dass keine aussergerichtliche Einigung zustande kommt, haben beide Seiten den 3. und 4. August als Termin für die Anhörung erbeten.

swissinfo.ch und Agenturen