WTO-Treffen:Couchepin ist skeptisch
Der Erfolg der Welthandels-Konferenz in Katar im November sei nicht gesichert: Wirtschafts-Minister Pascal Couchepin ist nach dem Vorbereitungs-Treffen in Mexiko skeptisch. Er befürchtet einen Misserfolg.
Am informellen Treffen in Mexiko konnten am Wochenende Minister aus 18 Ländern ihre unterschiedlichen Positionen darlegen, wie Wirtschaftsminister Pascal Couchepin am Montag (03.09.) sagte. Es sei allerdings wenig Schwung für die bevorstehende Konferenz der Welthandels-Organisation (WTO) aufgekommen. Die Ministerkonferenz findet in Doha (Katar) vom 9. bis 13. November statt.
Für den Schweizer Wirtschaftsminister wäre – zwei Jahre nach Seattle – ein erneuter Misserfolg schlecht für den Welthandel.
Die Liberalisierung gehe unabhängig vom Gipfel auf bilateraler oder regionaler Ebene weiter, betonte Couchepin. Die ersten Opfer eines Misserfolgs auf multilateraler Ebene im Rahmen der WTO wären die ärmsten Länder.
Annäherung bei Landwirtschafts-Fragen
Zumindest bei Landwirtschafts-Fragen konnten sich laut Couchepin die Positionen der (von den USA angeführten) Cairns-Gruppe und der Länder mit multifunktionalem Ansatz der Landwirtschaft annähern.
Die Cairns-Gruppe stellt sich zum Schutz ihrer Exporte gegen jegliche Subventionierung von landwirtschaftlichen Leistungen. Anderer Auffassung sind unter anderem die EU, die Schweiz, Norwegen, Japan und osteuropäische Länder: Sie alle befürworten Subventionen.
Bedeutung von Patentrechten
Couchepin wies nach dem Treffen in Mexiko erneut auf die Bedeutung von Patentrechten im Rahmen der WTO hin, vor allem hinsichtlich Medikamenten: «Wenn wir den Schutz von Patenten ablehnen, gibt es keine Mittel für die Forschung, und die öffentliche Gesundheit wäre dadurch direkt bedroht.»
Für WTO-Generaldirektor Mike Moore kam es am Treffen in Mexiko trotz unterschiedlichen Positionen zu weiteren Fortschritten. Trotzdem hätten sich die 18 Länder nicht zu neuen konkreten Engagements verpflichtet. In Genf werden die Vorbereitungen für die WTO-Minister-Konferenz weitergeführt.
swissinfo und Agenturen
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