Armee vergrössert Einsatz am WEF in Davos

Divisinär Markus Gygax erläutert in Chur die Sicherheitsstrategie der Armee am WEF. Keystone

Am diesjährigen Weltwirtschaftsforum (WEF) stehen rund 5500 Soldaten im Einsatz. Das sind 800 mehr als letztes Jahr.

Ihr Auftrag besteht im Schutz von Infrastruktur und Luftraum. Die Dienste des Militärs kosten zusätzliche 2,5 Mio. Franken.

3500 Dienstpflichtige bilden die Land Task Force, mit 2000 Personen sind die Fliegertruppen dabei. Am Boden sollen die Soldaten wie in den vergangenen Jahren die zivilen Einsatzkräfte in den Bereichen Sicherheit, Transport und Material unterstützen. Aufgabe der Fliegertruppen ist die Überwachung des Luftraums, wie die Verantwortlichen am Dienstag an einer Medienorientierung in Chur bekannt gaben.

Laut Divisionär Markus Gygax, Kommandant der Air Task Force, und Divisonär Hugo Christen, Kommandant der Land Task Force, hat die Verstärkung der Einsatzkräfte um 800 Personen vor allem ausbildungstechnische Gründe. Das Einsatzdispositiv sei unverändert geblieben.

Gegenüber dem Vorjahr würden zusätzliche Wiederholungskurse im Rahmen des WEF-Einsatzes durchgeführt. Ausserdem seien die Truppen letztes Jahr mit 4700 Einsatzkräften ans Limit gestossen, sagte Christen.

Erste Arbeiten im Bereich der Sicherheitsmassnahmen haben Armeeangehörige bereits Anfang Januar begonnen.

An Hot spots nur Profis

Die Armee entlaste die zivilen Behörden, damit diese ihre eigenen Mittel konzentriert und gezielt zum Einsatz bringen könnten.

In der Kernzone in Davos gelangten nur Profisoldaten für Personenschutz und Zutrittskontrollen zum Einsatz. Ausserhalb von Davos würden Milizsoldaten Einrichtungen des Verkehrs, der Strom- und der Wasserversorgung schützen.

Explizit nicht vorgesehen seien Einsätze im Ordnungsdienst, dies sei allein Aufgabe der Polizei. Die Truppe verfüge zwar über gewisse Polizeibefugnisse, die Durchsetzung des Auftrags mit Waffengewalt sei aber auf “einige wenige mit den zivilen Partnern abgesprochene Objekte” beschränkt. Generell versicherte Christen, dass nur auf Posten gehe, “wer top ausgebildet ist”.

Überwachung aus der Luft

Die Luftwaffe gewährleiste weiter die Sicherheit in der Luft über dem Grossraum Davos und führt dazu Überwachungsflüge, Bodenaufklärung und Lufttransporte durch. Dazu werden rund 2000 Soldaten eingesetzt, davon 30 F/A-18- sowie 50 Helikopter-Piloten. Die Luftüberwachung wird in enger Zusammenarbeit mit dem Nachbarland Österreich durchgeführt.

Die Anordnung des Waffeneinsatzes in der Luft obliegt VBS-Chef und Bundespräsident Samuel Schmid, Chef des Departementes für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS). Der Chef der Armee, Christophe Keckeis, führt den Einsatz als Kommandant Subsidiärer Sicherungseinsatz, die Einsatzverantwortung liegt aber bei den zivilen Behörden.

Kritik

Das “Soldatenkomitee gegen innere Einsätze der Schweizer Armee” protestierte in einer Medienmitteilung gegen den Armee-Einsatz. Die Soldaten seien für den heiklen Einsatz am WEF nicht ausgebildet.

Weiter kritisierte das Komitee die “zunehmende Militarisierung” der inneren Sicherheit.

swissinfo und Agenturen

Fakten

Am diesjährigen WEF sind 5500 Armeeangehörige im Einsatz:
3500 in der Land Task Force, 2000 in der Air Task Force.
2004 waren 4700 Militärangehörige im Einsatz.
Die Einsätze finden grösstenteils im Rahmen der üblichen Wiederholungskurse statt.
Die zusätzlichen Kosten betragen 2,5 Mio. Franken.