Diskutieren übers Baltikum, die EU – und die Schweiz
Der Schweizer Bundespräsident Moritz Leuenberger reist am kommenden Donnerstag (19.07.) nach Estland und Litauen. Er trifft die Präsidenten Meri (Estland) und Adamkus (Litauen) Schwerpunkt der Gespräche: Der EU-Beitritt der baltischen Staaten.
Was hat das Nicht-EU-Mitglied Schweiz den beitrittswilligen Estland und Litauen zu sagen? Vor allem geht es um die politische und wirtschaftliche Bedeutung der beiden Länder, heisst es aus dem Umfeld von Bundespräsident Leuenberger. Estland und Litauen, werden vermutlich in den kommenden Jahren EU-Mitglied. Dadurch steige ihre Bedeutung für die Schweiz.
Moritz Leuenberger wird am Donnerstag vom estnischen Staatspräsidenten Lennart Meri empfangen. Am Freitag reist Leuenberger weiter nach Litauen, wo er Präsident Valdar Adamkus trifft.
Wirtschaftlich wichtig für die Schweiz
Auch eine Einladung zur NATO-Mitgliedschaft erwartet die baltischen Länder. Dagegen wehrt sich Russland. Estland und Litauen sind – wie die Schweiz auch – Mitglied des NATO-Programms «Partnerschaft für den Frieden».
Ebenfalls ökonomisch streben die beiden Länder, seit sie von Russland unabhängig sind, Richtung Europa. 1991 hat Estland recht erfolgreich eine moderne Marktwirtschaft entwickelt und gilt als «Musterkandidat» für den EU-Beitritt. Auch aus wirtschaftlichen Gründen wird diese Region für die Schweiz zunehmend wichtiger.
Handelsbeziehungen noch marginal
Im Jahr 2000 exportierte die Schweiz Güter im Wert von rund 23 Mio. Franken nach Estland und von rund 63 Mio. nach Litauen. Gleichzeitig importierte die Schweiz Waren aus den beiden Staaten im Wert von total rund 65 Mio. Franken. Die Handelsbeziehungen sind als noch nicht sehr entwickelt.
Ein Doppelbesteuerungs-Abkommen mit allen drei baltischen Staaten Estland, Litauen und Lettland dürfte die Handelsbeziehungen verstärken. Das Abkommen ist, gemäss Staatssekretariat für Wirtschaft (seco) zur Unterschrift bereit.
Damit der umstrittene Atomreaktor Ignalina in Litauen stillgelegt werden kann, hat die Schweiz in einen dafür eingerichteten europäischen Fonds drei Mio. Franken einbezahlt.
swissinfo und Agenturen
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