Herbstsession im Zeichen der Bundesratswahl

Am Montag begann in Bern die Herbstsession der eidgenössischen Räte. Im Zentrum steht die Ersatzwahl für Bundesrat Pascal Couchepin. Zu den grossen Themen gehören einmal mehr das Gesundheitswesen, die Wirtschaftskrise und die Steuerpolitik.

Mit der Bundesratswahl am 16. September wird sich entscheiden, ob die Freisinnig-Demokratische Partei (FDP) ihre beiden Sitze in der Landesregierung halten kann oder ob die Christlichdemokratische Partei (CVP) am Wahltag als grosse Siegerin dastehen wird.

Die CVP wird am Dienstag ihren Kandidaten offiziell bekannt geben: Als aussichtsreicher «Sprengkandidat» gilt der Freiburger CVP-Ständerat Urs Schwaller. Auf freisinniger Seite sind der Neuenburger Ständerat Didier Burkhalter und der Genfer Nationalrat Christian Lüscher offiziell als Couchepin-Nachfolger nominiert.

Der Nationalrat wird sich in der ersten Woche – einmal mehr – mit Massnahmen gegen die steigenden Gesundheitskosten befassen und sich mit dem Dauerbrenner der steuerlichen Entlastung von Familien beschäftigen.

Zum Auftakt der zweiten Woche steht in der grossen Parlamentskammer dann die Vorlage zum inzwischen dritten Konjunkturpaket des Bundes auf dem Programm, und am Tag vor der Bundesratswahl ist in der Nationalrat eine ausserordentliche Session rund um die Themen «Arbeitslosigkeit und Konjunktur» angesagt.

Der Ständerat beginnt die Herbstsession mit der Beratung von militärpolitischen Geschäften. Danach geht es – wie später auch im Nationalrat – unter anderem um eine Teilnahme der Schweiz am Kampf gegen die Piraterie vor Somalia.

Ebenso ist auch in der kleinen Kammer eine ausserordentliche Session zum Thema Konjunktur traktandiert.

swissinfo.ch und Agenturen