Bundespräsident Ogi besucht US- Verteidigungsminister Cohen

Bundespräsident Adolf Ogi ist am Mittwoch (26.07.) zu einem dreitägigen Besuch nach Washington gereist. Dort wird er unter anderem mit US- Verteidigungsminister William Cohen zusammentreffen und militärische Ausbildungseinrichtungen besuchen.

Wie das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) mitteilte, werden Ogi und Cohen voraussichtliche über die internationale sicherheitspolitische Lage – insbesondere auf dem Balkan – sprechen.

Weitere Gesprächsthemen sind die bilaterale Zusammenarbeit in den Bereichen Rüstung und Ausbildung sowie die Genfer Zentren für Sicherheitspolitik, humanitäre Minenräumung und demokratische Kontrolle der Streitkräfte sprechen.

Am Freitag (28.07.) soll Ogi vor dem Pentagon mit militärischen Ehren empfangen werden. Geplant sind ausserdem Besuche der Marine Corps Base in Quantico (US-Bundesstaat Virginia) und der Naval Academy in Annapolis (Maryland).

Zur Schweizer Delegation gehören VBS-Vize-Generalsekretär Botschafter Philippe Welti, Rüstungschef Toni Wicki und Divisionär André Calcio-Gandino.

Die Schweiz ist eine gute Kundin der US-Rüstungsindustrie. So kaufte die Schweiz das US-Kampfflugzeug F/A-18 sowie das vom amerikanisch-französischen Konsortium Raytheon-Thomson angebotene Luftraumüberwachungssystem Florako.

Krisen- Eingreiftruppe der EU ohne Schweizer Beteiligung

Vor seiner Abreise dementierte Ogi in Interviews mit mehreren Schweizer Zeitungen, er wolle die Schweizer Armee in die geplante Kriseneingreiftruppe der EU führen, die bis 2003 aufgebaut werden und bis zu 60’000 Mann umfassen soll.

Die Schweiz könnte aber als potenzielle Partnerin bei friedensunterstützenden Operationen angefragt werden, sagte der Vorsteher des VBS unter Hinweis auf den “Swisscoy”-Einsatz im Kosovo weiter. Auf eine solche Anfrage solle die Schweiz sich vorbereiten.

Ogi betonte, dass ein Schweizer Einsatz unter EU-Ägide nur in Frage käme, wenn im Einsatzgebiet kein Krieg herrsche. Ein UNO-oder OSZE-Mandat bliebe in allen Fällen zwingend erforderlich. Ausserdem dürfe es sich nicht um einen friedenserzwingenden Auftrag (peace enforcement) handeln.

Der Schweizer Verteidigungsminister versprach weiter, dass sich die Schweizer Regierung bei einer Anfrage “immer sehr zurückhaltend” verhalten und das Parlament konsultieren werde.

swissinfo und Agenturen