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CH/Bundespräsidentin Leuthard reist an Ministertreffen der OECD

Dieser Inhalt wurde am 26. Mai 2010 - 18:04 publiziert

Bern (awp/sda) - Bundespräsidentin Doris Leuthard wird am Donnerstag und Freitag am Ministertreffen der Organisation zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) teilnehmen. Die Zusammenkunft in Paris steht im Zeichen der europäischen Schuldenkrise und deren Auswirkungen.
Bundespräsidentin Leuthard kann entspannter nach Paris reisen als letztes Jahr: Damals hatte der Streit um die graue Liste von so genannten Steuerparadiesen für Missstimmung zwischen der Schweiz und der Wirtschaftsorganisation gesorgt.
Die OECD hatte im April 2009 eine graue Liste von Ländern erstellt, welche ihre Steuerrichtlinien nicht befolgten und die Schweiz darin aufgeführt. Die Schweiz war aber vorgängig nicht konsultiert worden - obwohl sie Mitglied der Organisation ist.
Erst als die Schweiz ihr Bankgeheimnis gelockert und zwölf neue Doppelbesteuerungsabkommen unterzeichnet hatte, wurde sie im September von der Liste gestrichen.
Am Treffen in Paris werden Estland, Slowenien und Israel in den Kreis der bislang 31 OECD-Länder aufgenommen. Geleitet wird es vom italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi. Auch die Schweiz hatte sich um den Vorsitz beworben. Im vergangenen November zog sie ihre Kandidatur zugunsten Italiens zurück.
Zentrales Thema an der Zusammenkunft wird der Zustand der europäischen Staatsfinanzen sein. Die Minister diskutieren über die Sanierung der Haushalte, über die Beschäftigung vor dem Hintergrund der Wirtschaftskrise, sowie über Innovations- und grüne Wachstumspolitik, wie es in der Mitteilung des Eidg. Volkswirtschaftsdepartements (EVD) vom Mittwoch heisst.
Die Schweiz wird sich gemäss EVD für eine glaubwürdige Politik der Budgetkonsolidierung einsetzen, die auf Budgetkürzungen sowie fiskalischen Massnahmen gründet. Bundespräsidentin Leuthard wird von Jean-Daniel Gerber, Direktor des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) begleitet.
Vor der Sitzung findet eine informelle Diskussion über die Doha-Runde zur Liberalisierung des Welthandels der WTO statt.

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