CH/Bundespräsidium: Doris Leuthard will Beziehungen zu andere Ländern verbessern

Bern (awp/sda) – In ihrem Präsidialjahr möchte Doris Leuthard den Bundesrat stärken und die Beziehungen zu anderen Ländern verbessern. Dies sagte sie nach der Wahl am Mittwoch gegenüber Medienvertretern. Priorität haben für Leuthard die Nachbarstaaten.
“Es ist wichtig, dass wir mit unseren Nachbarn ins Reine kommen. Da hatten wir letztes Jahr einige Probleme zu bewältigen”, sagte Leuthard. “Wir haben 2009 damit begonnen, die Position der Schweiz zu erklären. Diese Arbeit werde ich fortführen.” Wichtig sei ihr zudem die Glaubwürdigkeit gegenüber der Öffentlichkeit.
Zu reden gab im Bundeshaus das Resultat bei der Wahl von Bundesrat Moritz Leuenberger zum Vizepräsidenten. Es war – bei vergleichbarem absoluten Mehr – das schlechteste Resultat eines Vizepräsidenten seit der Einführung des Parteienproporz 1919. Bürgerliche Parlamentarier interpretieren dies als Ausdruck dafür, dass das Parlament von Leuenenberger genug hat.
“Viele Leute finden, Leuenberger sollte langsam gehen”, sagte CVP-Präsident Christophe Darbellay gegenüber der Nachrichtenagentur SDA. Er selbst sei der Meinung, dass Leuenberger dies zu entscheiden habe, sehe aber auch gewisse Abnützungserscheinungen. “Das ist normal nach einer gewissen Amtszeit.”
“Es gibt Leute, die das Gefühl haben, es sei Zeit für den Rücktritt”, sagte Otto Ineichen (FDP/LU). Und Christa Markwalder (FDP/BE) hielt fest, die Motivation Leuenbergers halte sich “offensichtlich in Grenzen”.
Die SVP habe nicht geschlossen Leuenberger gewählt, räumte Hans Fehr (SVP/ZH) ein. Zwar lasse sich nicht verhindern, dass Leuenberger nochmals Bundespräsident werde. Doch viele hätten das Gefühl, es wäre “langsam Zeit für einen Rücktritt”.
Ob SVP-Stimmen an Micheline Calmy-Rey und an Eveline Widmer-Schlumpf gingen, vermochte Fehr nicht zu sagen. Widmer-Schlumpf hatte 11 Stimmen erzielt, fast doppelt so viele wie die BDP-Fraktion Mitglieder zählt.
SP-Fraktionschefin Ursula Wyss (BE) sprach von parteipolitischen Spielen. “Wer eine Weile im Bundesrat ist, verärgert halt hin und wieder jemanden”, gab Wyss zu bedenken. Manche Parlamentsmitglieder seien wohl auch der Meinung, drei Mal Bundespräsident sei zu viel. Die SP jedoch habe geschlossen Leuenberger gewählt.
Auch SP-Ständerätin Simonetta Sommaruga (BE) und FDP-Ständerat Felix Gutzwiller (ZH) kritisierten die “Spiele” und “Demonstrationen” im Rahmen der Wahlen. Bedauerlich sei zudem, dass viele Parlamentarier gefehlt hätten, sagte Sommaruga.
rt