CH/Bundespräsidium: Bundesrat Leuenberger für vierjährige Amtsdauer

Bern/Hamburg (awp/sda) – Vize-Bundespräsident Moritz Leuenberger könnte sich vorstellen, die Amtsdauer des Bundespräsidenten auf vier Jahre zu erhöhen. Werde am Modell festgehalten, wonach der Bundespräsident gleichzeitig ein Departement leite, sei praktisch nur das Aussenministerium denkbar.
Der jährliche Präsidiumswechsel habe zwar seine Vorteile, schreibt der SP-Bundesrat in einem am Donnerstag erscheinenden Beitrag in der deutschen Wochenzeitung «DIE ZEIT», die der SDA am Mittwoch als Vorabdruck vorlag. Aussenpolitisch erschwere der jährliche Wechsel die Kontinuität der Beziehungen zu anderen Staatschefs – trotz der vergleichsweise langen Amtsdauer der Bundesräte.
Nichts abgewinnen kann Leuenberger der Idee, die Amtsdauer auf zwei Jahre auszudehnen. Das sei Kosmetik. «Wenn wir wirklich etwas ändern wollen, müsste ein Schweizer Bundespräsident vier Jahre im Amt sein.»
Da Leuenberger die Verwirklichungschancen dieser Idee als gering einschätzt, spricht er sich für Verbesserungen am bestehenden System aus. Kontinuität könne zum Beispiel durch eine entsprechende Organisation des Präsidialstabes erreicht werden.
Der amtsälteste Bundesrat Leuenberger war letzten Dezember mit 128 von 187 gültigen Stimmen zum Vize-Bundespräsidenten gewählt worden. Trotz dieses im historischen Vergleich schlechten Resultats hat er die Aussicht, nächstes Jahr zum dritten Mal das Bundespräsidium zu übernehmen, welches er bereits 2001 und 2006 innehatte.
Im Rahmen der Staatsleitungsreform wird derzeit eine längere Amtsdauer des Bundespräsidenten geprüft, was eine Änderung der Bundesverfassung bedingen würde. Der Bundesrat ist das einzige Organ des Bundes, das seit der Schaffung des Bundesstaates 1848 unverändert geblieben ist.
rt