CH/Bundesrat senkt Benzinsteuer

Bern (awp/sda) – Umweltschonende Treibstoffe werden seit 2008 steuerlich begünstigt. Im Gegenzug wurde damals die Mineralölsteuer auf Benzin um 1,35 Rappen angehoben. Diese Erhöhung mach der Bundesrat nun rückgängig.
Der Grund dafür ist, dass weniger umweltschonende Treibstoffe verkauft wurden als erwartet: Die Steuerausfälle beliefen sich bloss auf 17 Mio CHF, die Mehreinnahmen durch die Erhöhung der Benzinsteuer betrugen jedoch knapp 90 Mio CHF.
Der Bundesrat hat darum am Freitag beschlossen, ab Oktober 2010 wieder den alten Steuersatz von 73,12 Rappen einzuführen. Die zuviel eingenommenen Steuern von geschätzten 110 Mio CHF per Ende September 2010 werden für die Kompensation der Steuerausfälle in den nächsten Jahren verwendet.
Seit Mitte 2008 sind Biogas, Bioethanol und Biodiesel steuerfrei. Für Erd- und Flüssiggas wurde die Mineralölsteuer stark gesenkt. Ziel der Massnahme war es, den Ausstoss von CO2 und anderen Luftschadstoffen zu reduzieren. Der Erfolg liegt nun offenbar unter den Erwartungen.