Angepasste Armeereform

Künftig weniger Soldaten: Die Armee XXI sieht - voraussichtlich ab 2004 - weniger Diensttage vor. Keystone

Das von der Regierung vorgestellte Armeeleitbild XXl ist ein gutschweizerischer Kompromiss und wird die Popularität der Milizarmee wohl steigern können. Kostenpunkt: 4,3 Milliarden pro Jahr.

Der Bundesrat legte am Mittwoch die wichtigsten Entscheide vor, wie die künftige Schweizer Armee aussehen soll:

Erstens wird die Rekrutenschule (RS) von 15 auf 21 Wochen verlängert, in den Jahren nach der RS folgen sechs 3-wöchige Wiederholungskurse. Von der ursprünglichen Verlängerung der RS auf 24 Wochen kam der Bundesrat wieder ab. Zweitens bleibt der Train, bleiben die Militär-Pferde der Armee erhalten, wenn auch in geringerer Zahl als bisher. Drittens gibt es zwei Gebirgsinfanterie-Brigaden, dafür nur zwei statt drei Panzerbrigaden. Viertens hat die Regierung entschieden, dass kein Rekrut zum so genannten Durchdienen (Rekrutenschule plus nahtlos die Wiederholungskurse) gezwungen werden soll.

Mit diesen Anpassungen wird die Verteidigung die Schweiz jährlich 4,3 Mrd. Franken kosten. Wenn es keine Referendum gibt, wird das neue Militärgesetz Anfang 2004 in Kraft treten.

Viele Interessen zufrieden gestellt

Mit diesen Entscheiden dürfte die Popularität der neuen Armee steigen, die Gesamtdienstzeit sinkt auf 262 Tage. Dies ist eine Konzession an den Wirtschafts-Dachverband economiesuisse, der eine RS-Dauer von nur 18 Wochen gefordert hatte. Eine so kurze Zeit hätte jedoch laut Verteidigungsministerium keine genügende Ausbildung erlaubt.

Zückerchen ist die Armeereform auch für die «Rösseler», die Pferdenarren. Statt die Militär-Pferde ganz abzuschaffen, werden sie – in geringerer Zahl – weiter durchgefüttert. Sie sollen neben Hunden für ergänzende Einsätze bei Katastrophen eingesetzt werden. Definitiv verschwinden werden die Radfahrer.

Mit der Gebirgs-Infanterie trägt die Armee der Prävention und der Bewältigung existenzieller Bedrohungen (Katastrophen) Rechung. Gerade die Gebirgs-Regionen werden darüber sehr erfreut sein. Im Gegenzug soll der panzerstarke Teil in der Verteidigung reduziert werden. Aber, so betont Verteidigungsminister Schmid, «im Verbund der acht Brigaden bleibt die Kernkompetenz der Verteidigung gewahrt».

Verteidigung wichtig, aber…

Die Bedrohungen und Gefahren, welchen die Schweiz ausgesetzt ist, lassen sich hierarchisch auflisten. Zuunterst auf der Skala der Eintretens-Wahrscheinlichkeit notiert das Verteidigungsministerium die «militärische Aggression». Zuoberst finden sich die «Konflikte ausserhalb Europas», die die Schweiz existenziell wenig bedrohen.

Deshalb rücken die Verantwortlichen sowohl Natur- und technische Katastrophen in den Mittelpunkt, aber auch den Terrorismus. Eine Armee könne hier relativ rasch eingesetzt werden. So seien beispielsweise sofort 20 Männer des Festungswachtkorps zum Südportal des Gotthard-Tunnels entsandt worden, wurde an der Medienkonferenz mitgeteilt.

Nach dem 11. September hat das Verteidigungs-Ministerium übrigens das Armeeleitbild nochmals überprüft und ist zum Schluss gelangt, dass die Bedrohung durch Terrorismus sowie die Möglichkeiten und Grenzen der Schweizer Armee generell zutreffend analysiert sind. Im Vordergrund stünden bei einem solchen Ereignis zivile Behörden und zivile Sicherheits-Instrumente. Diese würden durch die Armee unterstützt.

Rebecca Vermot