Konferenz für besseren Schutz der Zivilbevölkerung

Kindersoldaten in Myanmar Keystone

In Luzern diskutieren ab heute Minister aus zwölf Staaten Möglichkeiten zur Eindämmung von Kleinwaffen, welche in innerstaatlichen Konflikten eine verheerende Rolle spielen. Ziel ist die Verbesserung der "menschlichen Sicherheit".

Deiss eröffnete am Donnerstag (11.05.) anlässlich eines Lunchs im
Hotel National den Anlass. Das eigentliche Ministertreffen ist für
Freitagmorgen angesetzt.

Unter den Begriff «Menschliche Sicherheit» fallen verschiedene neuere politische Ansätze und Initiativen, die sich in erster Linie an der Sicherheit und den Bedürfnissen des Individuums beziehungsweise des Opfers orientieren. Darunter fallen der weltweite Kampf gegen Anti-Personenminen, die Abschaffung von Kindersoldaten oder die Einrichtung eines ständigen internationalen Gerichtshofes für Kriegsverbrecher, wie das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) schrieb.

Auf Initiative von Kanada und Norwegen entstand seit 1998 ein informelles Netzwerk von zwölf Staaten, dem auch die Schweiz angehört. Die Staaten engagieren sich international für Initiativen zur Verbesserung der menschlichen Sicherheit.

Am Treffen in Luzern, zu dem EDA-Vorsteher Joseph Deiss eingeladen hat, werden laut den Angaben heute und morgen Freitag (11. und 12. 05.) zwei Themen behandelt: das Problem der unkontrollierten Verbreitung von Kleinwaffen sowie die Rolle von nicht-staatlichen Akteuren in Krisensituationen. Als Kleinwaffen gelten Waffen, die von einer Person oder mittels eines leichten Fahrzeugs transportiert werden können.

Das Netzwerk – neben der Schweiz Kanada, Norwegen, Irland, Niederlande, Österreich, Slowenien, Griechenland, Jordanien, Thailand, Mali, Chile und Südafrika – will sich für diese Thematik auf internationaler Ebene besonders engagieren. Das Vorgehen, das auf eine Initiative Kanadas und Norwegens zurückgeht, ähnelt jenem, das zur Konvention gegen Personenminen (Ottawa-Prozess) führte.

Heute sind schätzungsweise hunderte von Millionen Pistolen, Maschinengewehre, Granaten und anderes im Umlauf. Darunter hat bei den zunehmenden innerstaatlichen Konflikten vor allem die Zivilbevölkerung zu leiden. Die Vereinten Nationen wollen nächstes Jahr eine internationale Konferenz über den illegalen Kleinwaffenhandel durchführen. In Luzern sollen laut EDA vor allem Bereiche diskutiert werden, in denen an der geplanten UN-Kleinwaffenkonferenz Fortschritte erzielt werden können.

Als nicht-staatliche Akteure (NSA) gelten Rebellengruppen, Nichtregierungsorganisationen und multinationale Firmen. Das Problem der NSA, die in Konflikten eine wesentliche Rolle spielen, wird laut EDA in Luzern erstmals auf Ministerebene diskutiert.

Der Umgang mit NSA, vor allem Rebellengruppen, werde unter Staaten immer noch als Tabu gehandelt. Dieses Tabu gelte es zu brechen, wenn die Sicherheit von Menschen auf dem Spiel stehe.

swissinfo und Agenturen