Neutralität – ein Problem?

Schweizer Soldaten Seite an Seite mit UNO-Truppen - bereits heute Realität. Keystone

Zu dieser Kernfrage der Standpunkt von Georges Plomb, Journalist bei der Freiburger "Liberté".

In ihren Anfangszeiten war die Neutralität bei der UNO verpönt. Doch die Zeiten haben sich geändert. Heute muss ein neutraler Staat Mitglied der UNO sein, um etwas Nützliches zu bewirken. Das «Übergewicht» der USA ist Tatsache, der UNO daher nicht beizutreten, ändert daran nichts.

Verachtung

Die Neutralität ist nach Ansicht der Befürworter heute anders als früher kein Hindernis mehr für einen Beitritt. In den Anfangszeiten hatten die Gründer der Vereinten Nationen, die Siegermächte des Zweiten Weltkriegs, mit Verachtung auf die Neutralität geblickt. Denn ihrer Ansicht nach war Neutralität angesichts der Gräuel von Hitler-Deutschland und jener Japans unmoralisch.

Nur ein Lager «zählt»

Im Lauf der Zeit treten mehrere neutrale Staaten (Österreich, Schweden, Finnland und Irland) der UNO bei, ohne Schaden zu erleiden. Zugleich rücken die Nachbarstaaten der Schweiz, langjährige Rivalen, immer näher zusammen. Und die bipolare Welt des Kalten Kriegs – Ost gegen West – fällt schliesslich mit der Mauer in Berlin in sich zusammen. Seither gibt es sowohl in der Welt wie in der UNO nur noch ein Lager, das «zählt.»

In einer Ecke

Auch die UNO selbst ändert sich. Stärker vereint, kann die Organisation auch besser reagieren, wenn es «irgendwo brennt». Wer Gute Dienste braucht, wendet sich an die UNO oder an deren Mitgliedstaaten. Damit sinkt auch der Wert der Neutralität der Schweiz, die der UNO fernbleibt. Man lässt das Land in seiner Ecke stehen und wendet sich lieber an Staaten, die zur UNO gehören.

Auf der Seite des Aggressors

Mehr noch! Im Fall von Aggression wird erwartet, dass die UNO zu Gunsten der Angegriffenen einschreitet. Die Neutralität ist nicht mehr länger Symbol von Passivität. Denn dadurch würde man sich praktisch auf die Seite des Aggressors stellen. Das allein bedeutet aber nicht, dass die Schweiz als UNO-Mitglied gezwungen wäre, zu den Waffen zu greifen.

Die Charta der Vereinten Nationen verlangt dies nämlich nicht. Die neutralen Staaten sind – wie die anderen – aber angehalten, die nicht-militärischen Sanktionen der UNO mitzutragen und nichts zu tun, das diese Strafmassnahmen unterlaufen würde. In dem Zusammenhang: Seit Anfang der 90er Jahre zieht die Schweiz die Wirtschafts-Sanktionen der UNO systematisch mit.

Geringes Fehler-Risiko

Sicher, weder der Sicherheitsrat noch die Generalversammlung der UNO sind unfehlbar. Doch seit sich die UNO zu einem wirklich weltweiten Forum entwickelt hat, ist auch das Risiko, dass Fehler gemacht werden, deutlich gesunken.

Das¨»Übergewicht» der USA

Bleibt das «Übergewicht» der USA. Gegenüber den USA sind die andern Staaten Leichtgewichte. Weder Russland, noch China noch die Europäische Union haben die dazu notwendige Grösse. Die USA können dennoch nicht allein entscheiden.

Es bleiben immer genügend Länder, die etwas bremsen können. Und damit, dass sie der UNO fernbleibt, kann die neutrale Schweiz das ¨»Übergewicht» der USA nicht abfedern können. Allein, ausserhalb der UNO, zählt die Schweiz nicht mehr.

Neutralität in Bewegung

Sicher ist: Die Schweizer Neutralität hat sich seit der Niederlage von Marignano (1515) und dem Wiener Kongress (1815) schon viel bewegt. Und sie wird sich wahrscheinlich noch weiter wandeln.

Georges Plomb, «La Liberté»
Übersetzung: Rita Emch