Schweizer Kosovo-Experten bei Bundesrat Deiss

Bundesrat Joseph Deiss hat am Montag (08.05.) 14 Schweizer Experten ausgezeichnet, die längere Zeit in der UNO-Verwaltung des Kosovo (UNMIK) gearbeitet hatten. Beim Treffen wurde über die Hürden auf dem Weg zu einer Normalisierung im Kosovo diskutiert.

Die Rückkehr Kosovos zur Demokratie sei nur über eine Aussöhnung zwischen Albanern und Serben möglich, erläuterte François de Vargas am Rande des Empfangs bei Deiss. De Vargas war bis Ende April während sechs Monaten Menschenrechtsbeobachter für die UNMIK, vornehmlich in Gnjilane im Osten Kosovos.

Machtlose Helfer

Eine Aussöhnung der zwei Volksgruppen sei nicht denkbar ohne wirtschaftlichen Aufschwung. Dieser liege jedoch in weiter Ferne. Nur die Aussicht auf Arbeit hielte verhindere bei den jungen Leuten im Kosovo Gewalttätigkeiten, gab sich de Vargas überzeugt. Zur wirtschaftlich desolaten Lage geselle sich das Problem der Mafia, welchem die internationale Gemeinschaft machtlos gegenüber stehe.

Die Arbeit für die UNO-Verwaltung bezeichnete er als bereichernde, wenn auch manchmal frustrierende Erfahrung. Seine Aufgabe war es, Menschenrechtsverstösse der Friedenstruppe (KFOR) zu melden. Die Verantwortlichen seien aber nie bestraft worden. Es sei zu viel beobachtet und zu wenig interveniert worden, resümierte de Vargas.

Gründe dafür gibt es viele. Claudia Moser, eine weitere Expertin, sagte, zu Beginn der UNMIK-Arbeit im letzten Jahr sei der Zeitpunkt für Interventionen bei Menschenrechtsverletzungen verpasst worden. Ein anderer Mangel liegt im Justizapparat, der sich erst im Aufbau befindet.

Nur bedingt für Rückschaffung

Angesprochen auf die bevorstehende Zwangsrückschaffung Kosovo-Flüchtlingen aus der Schweiz hiess es am Rande des Treffens, auf keinen Fall dürften Angehörige von Minderheiten wie beispielsweise Serben zurück geschafft werden. Die Übrigen müssten gestaffelt zurück gebracht werden.

Das über einstündige Gespräch mit Aussenminister Deiss fand auch mit Blick auf die für Herbst geplanten Wahlen im Kosovo statt. In der nächsten Zeit geht es laut Moser nämlich auch um «feinere» Menschenrechtsverletzungen wie Verstösse gegen die Meinungs- oder Versammlungsfreiheit.

Dank von Deiss

Bundesrat Deiss sprach bei dem Treffen den Dank der Regierung für die Arbeit unter widrigen Umständen aus. Die 14 Expertinnen und Experten erhielten von Deiss ein Diplom ausgehändigt.

swissinfo und Agenturen