Sulzer schaltet Gericht gegen Sulzer Medica ein

Ein Produkt der Sulzer Medica. Keystone Archive

Das Debakel um die verschmutzten Hüftgelenke hat zu einem Streit zwischen der Sulzer AG und der ehemaligen Tochter Sulzer Medica geführt.

Um die Entschädigungs-Pflicht im Falle von Schadenersatz-Forderungen sicherzustellen, leitete Sulzer ein Schiedsgericht-Verfahren ein. Für Sulzer ist dies ein Signal, um zu zeigen: «So nicht», sagte Sulzer-Sprecher Markus Niederhäuser auf Anfrage.

Sulzer-Medica-Chef Stephan Rietiker habe in seinen öffentlichen Auftritten das Bestehen einer Entschädigungs-Pflicht mehrmals in Abrede gestellt. Zudem habe Sulzer Medica eine Anwaltsrechnung im Zusammenhang mit dem Hüftgelenkdebakel nicht Ernst genommen.

Dies sei als klarer Beweis zu werten, dass Sulzer Medica sich nicht an die erst in diesem Sommer unterzeichnete Entschädigungspflicht halten wolle. Laut Sulzer verpflichtet diese Sulzer Medica, sämtliche Aufwendungen und Schadenersatz-Forderungen aus dem Medizinalbereich vollumfänglich zu entschädigen.

Sulzer verlange jetzt eine gerichtliche Bestätigung, dass diese vertragliche Entschädigungs-Pflicht von Sulzer Medica gültig und durchsetzbar sei, heisst es in der Mitteilung vom Donnerstagabend. Sulzer beharre auf der Vertragstreue von Sulzer Medica und zwinge das Unternehmen über das Schiedsgericht, ihre Verpflichtungen einzuhalten.

«Nichts Neues»

Sulzer Medica ihrerseits teilte mit, dass der jüngste Schritt von Sulzer nicht Neues darstelle. Das Unternehmen lasse sich auf dem Weg nicht beirren, den von verschmutzten Gelenken betroffenen Patienten eine schnelle und faire Entschädigung zu zahlen, «auch nicht durch Dritte», wird Konzernchef Rietiker zitiert.

Sulzer sei nach wie vor eingeladen, am Vergleich zu partizipieren. Wie Sulzer-Medica-Sprecher Andy Bantel sagte, wird auch an den Äusserungen Rietikers festgehalten, wonach keine vertragliche Entschädigungpflicht bestehe. Rietiker hatte bereits früher argumentiert, dieser Vertrag sei von Leuten unterschrieben worden, welche gleichzeitig Mitglieder der Konzernleitung von Sulzer und Sulzer Medica gewesen waren.

Dies sei ein lächerliches Argument, sagte Niederhäuser. Der jetzige Verwaltungsratspräsident von Sulzer Medica, Max Link, habe die Vereinbarung abgesegnet.

Am kommenden 12. März wird ein Bundesgericht in den USA über die Zulassung der von Sulzer Medica vorgeschlagenen Vergleichslösung über 780 Mio. Dollar entscheiden. Dann wird auch festgelegt, ob die Sulzer AG in den Vergleich mit eingeschlossen wird.

swissinfo und Agenturen