Zentrum gegen Antisemitismus in Genf?

Antisemitische Taten wie Grabschändungen sollen von der Kommission untersucht werden. Keystone Archive

Israel zieht Genf als Sitz für eine neue weltweite Antisemitismus-Kommission in Betracht, Diese soll den zunehmenden Judenhass bekämpfen.

Die geplante Schaffung der Internationalen Kommission zur Bekämpfung des Antisemitismus (International Commission to Combat Anti-Semitism, ICA) wurde diese Woche vom stellvertretenden israelischen Aussenminister Michael Melchior angekündigt. Der Sitz des neuen Zentrums wird in Genf, New York oder Jerusalem sein.

«Natürlich wird Genf in Betracht gezogen, weil hier bereits die Vereinten Nationen und andere internationale Organisationen ansässig sind und es im Zentrum Europas liegt», erklärte Yaakov Levy, der israelische UNO-Botschafter in Genf, gegenüber swissinfo.

Zur Zeit besteht die Kommission erst auf dem Papier, aber laut Levy dürfte sie noch dieses Jahr gebildet werden und die Arbeit aufnehmen können. Melchior wird voraussichtlich weitere Einzelheiten bekannt geben, wenn er im März zu einem Treffen der UNO-Menschenrechts-Kommission nach Genf kommt.

Nichtjüdisches Gremium

Israel hat bereits internationale Unterstützung für sein Vorhaben. Der kanadische Politiker und Akademiker Irwin Cotler und der frühere stellvertretende Ministerpräsident Schwedens, Per Ahlmark, beteiligen sich am Projekt.

Als Melchior die neue Kommission ankündigte, betonte er, dass Antisemitismus nicht nur eine Gefahr für die Juden sei, sondern für Zivilisation und Demokratie ganz allgemein: «Es beginnt zwar immer bei den Juden, endet aber nicht mit ihnen», sagte er und fügte bei, dass die Mehrheit der Kommission nicht jüdisch sein solle.

Weiter meinte der Minister, es sei eine Strategie zur Bekämpfung einer neuen Form des Antisemitismus nötig, der aus den arabischen Ländern, insbesondere der Golfregion komme.

Eine neue Art des Antisemitismus

Man habe festgestellt, so Botschafter Levy, dass seit gut einem Jahr auch in Europa der Antisemitismus auf dem Vormarsch sei. Synagogen und Menschen mit deutlich jüdischer Kleidung seien angegriffen worden. Laut ihm ist dies «eindeutig eine Folge der Spannungen im Nahen Osten.»

«Wir stellen eine neue Art des Antisemitismus fest, indem über Fernsehen, Satellit und Internet der Hass gegen die Juden verbreitet wird. Diese Mittel standen noch vor zehn Jahren nicht in diesem Masse zur Verfügung.»

Levy wies Anschuldigungen zurück, wonach die Kommission ein Instrument der Werbung für die israelische Politik sei, räumte aber ein, dass dies ein willkommener Nebeneffekt sein könnte.

Schutz der Zivilbevölkerung

Erst letzten Monat wurde Israel an einer Konferenz in Genf von der internationalen Gemeinschaft kritisiert, weil es in den palästinensischen Gebieten die Vierte Genfer Konvention zum Schutz der Zivilbevölkerung bei einer militärischen Besetzung nicht respektiere.

Es ist das erste Mal, dass ein einzelnes Land in dieser Weise angeklagt wurde. Israel sah in der Konferenz einen erneuten Versuch der arabischen und muslimischen Länder, es anzuschwärzen und beschuldigte diese, ein Instrument des humanitären Völkerrechts für politische Zwecke zu missbrauchen.

Damit wurde einmal mehr die heikle Frage angesprochen, an welchem Punkt legitime Kritik an der israelischen Regierung in Antisemitismus übergehe. Die neue Antisemitismus-Kommission soll denn unter anderem auch die «Dämonisierung Israels» bekämpfen.

«Wir haben nichts gegen berechtigte Kritik an der israelischen Politik,» sagte Levy gegenüber swissinfo. «Aber wenn eine bestimmte Grenze überschritten ist – wenn im Fernsehen Ariel Sharon mit bluttriefenden Hände gezeigt wird und er mit Dracula verglichen wird, der das Blut unschuldiger Araber trinkt – dann hat das nichts mehr mit Kritik zu tun, sondern ist ein Ausdruck tiefgründiger und böser antisemitischer Legenden.»

Roy Probert