Drei Monate im Amt: Joseph Deiss will UNO-Reform voranbringen

(Keystone-SDA) Genf – Joseph Deiss, seit September Präsident der UNO-Generalversammlung, will die Reformen innerhalb der UNO voranbringen. Der Schweizer alt Bundesrat hält es für unabdingbar, dass die Organisation ihre Glaubwürdigkeit in der Weltpolitik stärkt.
Drei Monate nach seinem Amtsantritt sagte Deiss am Freitag vor dem Schweizer Presseclub in Genf, er habe sich rasch in New York eingelebt, arbeite unter guten Bedingungen und habe auch ein wenig «Swissness» in die Arbeit der UNO einfliessen lassen können.
Die Schweiz geniesse bei der UNO ein immenses Ansehen, sagte Deiss. Angesichts dessen habe er in New York einzig Angst davor, dass er nicht auf alle Anliegen antworten könne, die während seiner einjährigen Präsidentschaft deponiert würden.
Glaubwürdigkeit auf dem SpielEin zentrales Anliegen, das seit Jahren ansteht, ist die Reform der Organisation. Die UNO müsse ihre Reformen voranbringen, um der zentrale Ort der «Weltregierung» zu bleiben, sagte Deiss. «Es besteht die Gefahr, dass einige Dinge ausserhalb der UNO im Entstehen sind. Die Glaubwürdigkeit der Organisation steht auf dem Spiel.»
In der UNO seien sich alle einig, das der UNO-Sicherheitsrat nicht mehr den heutigen Gegebenheiten entspreche. Allerdings gingen die Meinungen in der Frage, in welche Richtung eine solche Reform gehen solle, grundlegend auseinander.
«Die Staaten beneiden sich gegenseitig um ihre Hoheiten (prérogatives), und der Präsident der Generalversammlung hat keine Patentlösung», sagte Deiss, «aber wir können erreichen, dass sich die Leute an einen Tisch setzen, damit sie zusammen diskutieren.»
Im nächsten Jahr werde die Reform «endlich in die Phase der tatsächlichen Verhandlungen» übergehen. Verhandelt werde auf der Grundlage eines zusammenfassenden Positionspapiers.
UNO in Konkurrenz zur G20Der ehemalige Vorsteher des Eidg. Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) will ausserdem die Zusammenarbeit zwischen der UNO und der G20, der Gruppe der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer, verstärken.