Echo der Zeit

Nationalrat gegen völlige Post-Liberalisierung

Zehn Stunden lang hat der Nationarat über die Post debattiert. Danach war klar: Er will keinen Abbau des Service Public. Auch künftig soll der Pöstler die Briefe bringen und nicht irgend ein rivater Zusteller. Der Ständerat ist anderer Meinung: Er will den Markt ganz öffnen. Was gilt nun? Ursula Hürzeler im Gesräch mit Katrin Hug.

SP denkt über Gang in die Opposition nach

Mit der grossen Rochade im Bundesrat wollten die bürgerlichen Parteien die Sozialdemokraten an den Rand drängen, so der erboste SP-Präsident Christian Levrat. Er will nun das Mittun in der Regierung von Bedingungen abhängig machen und denkt bereits über den Gang in die Oosition nach. Was halten SP-Exonenten in verschiedenen Kantonen davon?

Ex-SP-Präsident Hubacher: «SP muss reagieren»

Stocksauer sei er nach der Deartementsverteilung gewesen, sagt der langjährige frühere SP-Präsident Helmut Hubacher. Dabei hat der Basler in seiner aktiven Zeit oft genug erfahren, wie die SP von den Bürgerlichen vorgeführt wurde. Am härtesten traf es die Partei, als 1983 ihre damalige Bundesratskandidatin Uchtenhagen bei der Wahl durchfiel. Promt drohte die SP mit dem Auszug aus der Regierung. Lässt sich die Stimmung damals vergleichen mit der Aufruhr bei der SP heute? Ursula Hürzeler im Gesräch mit Helmut Hubacher.

Offroader im Visier

Offroader: Das sind jene imosanten Autos, die gebaut wurden, um damit abseits der ashaltierten Strasse durchs Gelände zu brausen. In der Regel sind sie schwer und verbrauchen viel Treibstoff. Die Initiative «für menschen-freundlichere Fahrzeuge» will deshalb die gefährlichsten und treibstoffintensivsten Offroader in der Schweiz verbieten. Im Nationalrat fand das Begehren der Grünen heute kein Gehör. Auf der Strasse ergibt sich ein differenziertes Bild.

EU verschärft den Stabilitätspakt

Die griechische Schuldenkrise hat Euroa diesen Frühling aufgeschreckt. Das Land stand vor dem Bankrott, der Euro schien in Gefahr. Den Euroländern blieb nichts anderes übrig, als Griechenland unter die Arme zu greifen. Und es wurde klar: Es braucht neue Sielregeln. Heute hat die EU-Kommission entsrechende Vorschläge vorgelegt. Neu sollen Defizit- und Schuldenländer früher und beinahe automatisch gebüsst werden. Man will also Anreize schaffen, die dafür sorgen, dass es keine Versuchung mehr sein kann, übermässige Schulden und Defizite zu machen. Doch was für ein Land wie Griechenland gut ist, könnte schlecht sein für die EU und den Euro.

Batko lehrt die Politiker das Fürchten

In Bosnien-Herzegowina ist eine Radiosendung srichwörtlich zum Srachrohr der Armen und Benachteiligten geworden. Was als Morgenrogramm eines kleinen bosnischen Lokalradios begann, ist heute eine vielbeachtete Stimme im ganzen Land. Täglich melden sich Bürgerinnen und Bürger mit ihren Klagen zu Wort. Dabei ist es aber nicht geblieben: Entstanden ist ein landesweites Netzwerk zur Selbsthilfe – mit dem Moderator der Morgen-Show als Mittelunkt. Ein äusserst unbequemer Zeitgenosse für die bosnischen Politiker, die am nächsten Sonntag wieder gewählt werden wollen. Walter Müller hat das Radiostudio in Sarajevo besucht.

20 Jahre Deutsche Einheit: Erfolg mit Schattenseiten

Am Sonntag sind es 20 Jahre her, dass die DDR aufgehört hat zu existieren. Seither ist Deutschland wieder vereinigt. Und das wird gross gefeiert werden. Dabei sind sich längst nicht alle Deutschen sicher, ob das wirklich Anlass zum Feiern ist, ob die Wiedervereinigung tatsächlich geglückt ist. Denn der Osten liegt wirtschaftlich noch immer deutlich hinter dem Westen zurück, auch wenn der Abstand geringer geworden ist.