Erneute F-35-Abstimmung für Pfister «grundsätzlich denkbar»
Für Verteidigungsminister Martin Pfister wäre eine erneute Abstimmung über die F-35-Beschaffung "grundsätzlich denkbar". Er könne nicht ausschliessen, dass sich diese Frage bei der Gesamtbeurteilung noch einmal stelle.
(Keystone-SDA) Man müsste dann beurteilen, ob es nötig sei, das Volk noch einmal zu befragen, sagte Pfister im «Rundschau Talk» von SRF am Mittwochabend. Letztlich sei es ein politischer Entscheid, wie man mit dieser Frage umgehe. Nicht richtig wäre es jedoch, jede Rüstungsbeschaffung von Flugzeugen dem Volk vorzulegen.
Juristisch sei es nicht nötig, einen Zusatzkredit zur Abstimmung zu bringen, sagte der Verteidigungsminister. Der Bundesrat habe sich gegen ein Referendum über die Mehrkosten für die F-35 Kampfjets entschieden, weil das Gesetz kein Finanzreferendum vorsehe.
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