Ex-Bundesgerichtspräsident Meyer fordert Konsequenzen nach Affäre
Der frühere Bundesgerichtspräsident Ulrich Meyer hat in einem Interview mit "CH Media" die Bundesrichter Yves Donzallaz und Beatrice van de Graaf zum Rücktritt aufgefordert. Auch für die Verwaltungskommission des Bundesgerichts verlangte er Konsequenzen.
(Keystone-SDA) Durch das Verschweigen ihrer Liebesbeziehung hätten Donzallaz und van de Graaf das Bundesgericht «sehenden Auges in eine institutionelle Krise schlittern lassen», sagte Meyer im am Freitag veröffentlichten Interview. Dies erfordere zwingend ihren sofortigen Rücktritt oder zumindest den Verzicht auf eine Wiederwahl im September 2026. Das Gesetz verbiete ausdrücklich eine «dauernde Lebensgemeinschaft» unter Mitgliedern des Bundesgerichts.
Die Verwaltungskommission unter Präsident François Chaix könne sich nach Ansicht Meyers nicht aus der Verantwortung ziehen, selbst wenn sie von der Beziehung nichts gewusst haben wolle. Die Kommission habe selbst mitgeteilt, ihr sei ein vertrautes Verhältnis zwischen Donzallaz und van de Graaf bekannt gewesen. Schon ein vertrautes Verhältnis könne die richterliche Unabhängigkeit tangieren und müsse deshalb näher abgeklärt werden, sagte Meyer. Die Mitglieder der Verwaltungskommission müssten Konsequenzen ziehen und einen Neuanfang ermöglichen.
Eigene Fehler nicht vergleichbar
Eigene Verfehlungen aus seiner Amtszeit wollte Meyer nicht mit der verschwiegenen Liebesaffäre vergleichen. Meyer war 2020 wegen abfälliger Äusserungen über eine Richterin des Bundesstrafgerichts in die Kritik geraten. Seine internen Bemerkungen über jene Richterin seien ein Fehler gewesen, räumte er im CH-Media-Interview ein.
Mit Blick auf eine frühere Beziehung mit einer Gerichtsschreiberin am damaligen Eidgenössischen Versicherungsgericht in Luzern betonte Meyer, er habe vollständige Transparenz walten lassen. Er habe auch das gesamte Richterkollegium informiert, als die Beziehung zu Ende gegangen sei, sagte Meyer..
