EZB signalisiert fortgesetzte Niedrigzinspolitik

FRANKFURT (awp international) – Die Europäische Zentralbank (EZB) hat eine Fortsetzung ihrer Niedrigzinspolitik signalisiert. «Das Zinsniveau im Euroraum ist weiter angemessen», sagte EZB-Präsident Jean-Claude Trichet am Donnerstag in Frankfurt. Der Inflationsdruck bleibe verhalten. Die Inflationserwartungen blieben fest verankert. Das Wirtschaftswachstum dürfte im Jahr 2010 moderat bleiben.
Die jüngsten Daten hätten bestätigt, dass sich die wirtschaftliche Erholung seit Jahresbeginn fortgesetzt habe. Die Konjunkturerholung in der Eurozone werde durch den Lagerzyklus, die Exportendwicklung und die Stimulierungsmassnahmen der Regierungen gestützt. Der Erholungsprozess werde jedoch ungleichmässig verlaufen. Die Unsicherheit bleibe hoch. Die EZB bleibe mit ihren Wachstumsprognosen vorsichtig. Die Risiken blieben ausgewogen.
Der verhaltene Preisdruck dürfte den privaten Konsum stützen. Die Kosten und Lohnenwicklung blieben schwach. Auch die geldpoltische Analyse stütze das Bild eines nur verhaltenen Preisdrucks. Das Wachstum der Geldmenge M3 bleibe verhalten und die Kreditvergabe an den privaten Sektor schwach.
Trichet forderte jedes Land der Eurozone auf, ein Konsolidierungsprogramm vorzulegen. Der europäische Stabilitätspakt müsse wieder eingehalten werden. Die Konsolidierung solle spätestens 2011 beginnen. Zudem forderte er die Mitgliedsländer erneut zu strukturellen Reformen auf.
Zudem hat der EZB-Rat keine Einwände gegen den portugiesischen Notenbankpräsidenten Vitor Constancio, der Vizepräsident der EZB werden soll./js/jha/