Bundesrat Leuenberger an Verkehrsministerkonferenz in Prag

In Prag hat am Dienstag (30.05.) die zweitägige Konferenz der europäischen Verkehrsminister (CEMT) begonnen. Bundesrat Moritz Leuenberger will sich vor allem für eine gemeinsame Verlagerungspolitk für den Verkehr einsetzen.

In der tschechischen Hauptstadt soll über die Integration des europäischen Verkehrssystems und eine Bahnreform diskutiert werden.Die rund 250 Teilnehmer aus mehr als 40 Ländern wollen weiter auch die Situation auf dem Balkan sowie eine Senkung des Schadstoffausstosses im Strassenverkehr besprechen. Das Gremium mit Sitz in Paris war 1953 gegründet worden. Den Vorsitz hat derzeit der sozialdemokratische tschechische Verkehrsminister Jaromir Schling inne.

Bundesrat Leuenberger plädiert für Verlagerungspolitik

Im Rahmen des Treffens des Ministerrates der CEMT plädierte Bundesrat Moritz Leuenberger laut Redetext für eine gesamteuropäische Verlagerungspolitik. Die Verlagerung der Güter von der Strasse auf die Schiene diene nicht nur der Umwelt, sondern habe auch einen wirtschaftlichen Nutzen. So könnten zum Beispiel Staukosten gespart werden.

Neben dem freien Marktzugang im Schienengüterverkehrsei die internationale Zusammenarbeit der Bahnen erforderlich, um deren Effizienz zu steigern. Als Beispiel führte Leuenberger das Joint Venture zwischen den italienischen Staatsbahnen (FS) und den SBB an.

Mehr Sicherheit im Strassenverkehr

Nicht die Mobilität, sondern deren schädliche Auswirkungen sollen gemäss Leuenberger begrenzt werden. Laut einer internationalen Studie von Frankreich, Österreich und der Schweiz sei in diesen Ländern wegen der Luftbelastung durch den Verkehr mit jährlich rund 21’000 vorzeitigen Todesfällen zu rechnen.

Die volkswirtschaftlichen Kosten würden mit rund 26 Mrd. Euro (41,6 Mrd. Fr.) pro Jahr beziffert, erklärte Leuenberger weiter und forderte den Rückgang von Benzinverbrauch und Schadstoffausstoss der Autos, einen grösseren Anteil von öffentlichem Verkehr sowie von Velo- und Fussgängerverkehr.

Zudem sprach sich der Schweizer Verkehrsminister für mehr Sicherheit imStrassenverkehr aus und begrüsste die Erklärung der CEMT zum Schutz der schwächeren Verkehrsteilnehmer. Wie Schweden verfolge auch die Schweiz die «vision zéro», die die Zahl der Verkehrstoten und -verletzten möglichst auf Null reduzieren wolle.

swissinfo und Agenturen