Die WTO und ihre Konsensfindung vor Doha
Die neue Verhandlungsrunde der WTO steht vor der Türe, ein Konsens jedoch in weiter Ferne. Das Schweizer Papier zur Umsetzung der Abkommen der Uruguay-Runde gilt als gute Diskussionsbasis.
Das Treffen in Doha (Katar) dürfe keine weitere Routine-Konferenz werden, sagte WTO-Generaldirektor Mike Moore bei der Vorbereitung der Ministerkonferenz, die im November stattfindet.
Moore betonte, dass die Verlangsamung des Weltwirtschafts-Wachstums nicht ignoriert werden dürfe. Eine neue Verhandlungsrunde würde den Welthandel in einem Mass stimulieren, das zweimal der Wirtschaft Chinas entspreche.
Neue Verhandlungsrunde möglich
Für Moore ist eine neue Verhandlungsrunde in Doha noch möglich. Die Hauptschwierigkeiten bestehen darin, dass die Entwicklungsländer einen Teil der Abkommen der Uruguay-Runde von 1994 neu verhandeln wollen, vor allem die Liberalisierung des Textilmarktes und Antidumping-Massnahmen.
Auch im Agrarbereich gibt es Meinungsverschiedenheiten. Mehrere Länder wollen einer neuen Verhandlungsrunde nur zustimmen, sofern Agrarsubventionen aufgehoben werden.
Differenzen bestehen auch noch bezüglich Investitionen, der Konkurrenz, den WTO-Bestimmungen und der Umwelt.
Brasilien verlangt ferner eine politische Erklärung über den Schutz des geistigen Eigentums und den Zugang zu Medikamenten.
Schweizer Delegation vorsichtig
Der Schweizer Delegationsleiter Luzius Wasescha äusserte sich vorsichtig bezüglich einer Einigung in Katar. Der Beginn einer neuen Verhandlungsrunde in Doha sei möglich, sofern ernsthafte Anstrengungen unternommen würden, sagte er vor den Medien.
Der Kompromisstext, den die Schweiz Anfang Juli zur Umsetzung der Abkommen der Uruguay-Runde vorgelegt habe, sei als gute Diskussionsbasis aufgenommen worden, sagte er weiter. Dennoch seien wenig Fortschritte zur Lösung der Meinungs-Verschiedenheiten erreicht worden.
Die USA und Kanada hätten Schwierigkeiten, auf die Forderung von Entwicklungsländern nach einer Beschleunigung der Liberalisierung des Textilmarkts und der Antidumping-Massnahmen zu antworten.
Die Schweiz unterstützt eine neue Verhandlungsrunde. Die Grundlage der laufenden Agrarverhandlungen hält sie allerdings für ausreichend.
Die Schweiz ist ferner damit einverstanden, dass der Zugang zu Medikamenten in Doha in eine Erklärung aufgenommen wird. Sie setzt sich zudem dafür ein, dass Verhandlungen über einen erweiterten Markenschutz von geografischen Herkunfts-Bezeichnungen aufgenommen und die Regeln über den Umweltschutz geklärt werden.
swissinfo und Agenturen
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