Liquiditätsspritze für die Expo.02
Die Expo.02 soll zahlungsfähig bleiben. Als erste Kammer hat der Ständerat am Donnerstag (07.05.) 300 Mio. Franken der Defizitgarantie in ein Darlehen umgewandelt.
Zusammen mit Vorschüssen der Banken wird das Bundesdarlehen es der Expo.02 erlauben, den gegenwärtigen Liquiditätsengpass zu überwinden. Die vorteilhafteren Bedingungen bedeuten eine Zinsersparnis von 10 Mio. Franken, wie Kommissions-Sprecher Rico Wenger (SVP/SH) vorrechnete.
Es sollte reichen
Maximilian Reimann (SVP/AG) bekämpfte das mit dem ersten Nachtrag zum Bundesbudget 2001 beantragte Expo-Darlehen, weil damit der Spardruck auf die Verantwortlichen nachlasse und als Defizitgarantie nur noch 58 Millionen übrig blieben. Der Rat hiess den Kredit aber mit 31 zu 2 Stimmen gut.
Bundesrat Kaspar Villiger erwartet nicht, dass der Bund die 300 Millionen Franken zurückbekommt. Reimanns Verdacht, hinter den Kulissen werde an einer neuen Defizitgarantie gebastelt, wies er indessen zurück. «Wenn nicht alles schief läuft», genügten Darlehen und Garantie. Neueste Schätzungen gingen von einem maximalen Risiko von 387 Millionen aus.
Das wird eine gute Sache
Am Gesamtengagement des Bundes mit Verpflichtungskrediten von 718 Mio. Franken und zusätzlichen Leistungen von rund 30 Millionen der Armee und anderer Bundesstellen ändert die Umwandlung der Defizitgarantie nichts. Auch das Kostendach von 1,4 Mrd. Franken gilt weiterhin. «Ich bin überzeugt, dass die Expo.02 eine gute Sache wird», sagte Villiger.
swissinfo und Agenturen
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