Schweiz-Helvetistan:Bilaterale Hilfe nötig
Die Schweiz muss auch bilaterale Hilfe leisten, wenn sie ihre Verantwortung für "Helvetistan" in den Institutionen von Bretton Woods glaubwürdig wahrnehmen will. Mit dieser Überzeugung ist Finanzminister Kaspar Villiger aus Zentralasien zurückgekehrt.
Villiger hatte vergangene Woche mit einer Delegation Aserbaidschan, Turkmenistan, Usbekistan, Tadschikistan und Kirgistan besucht. Diese fünf Länder der ehemaligen Sowjetunion gehören zusammen mit Polen zu der von der Schweiz angeführten Stimmrechts-Gruppe beim Internationalen Währungsfonds (IWF) und bei der Weltbank.
Hilfsbegehren an die Schweiz
Die besuchten Länder seien in ihrem Reformprozess unterschiedlich vorangekommen, sagte Villiger am Montag (06.11.) vor den Medien im Bundeshaus. Sie hätten aber weiterhin mit enormen Problemen zu kämpfen. Vor allem in den Bereichen Bildung, Wasser und Gesundheit sowie bei der Reform der Finanz-Sektoren würde von der Schweiz vermehrt Hilfe erwartet.
Diese Begehren würden nun geprüft, sagte der Finanzminister. Bilaterale Hilfe sei notwendig, damit die Führungsrolle Schweiz innerhalb der Stimmrechts-Gruppe glaubwürdig bleibe. Projekte im Schwerpunktland Kirgistan hätten den Beweis dafür erbracht.
Mehreren Ländern wurde eine verstärkte Unterstützung in Aussicht gestellt. Mit dem Präsidenten von Aserbaidschan beispielsweise unterzeichnete Villiger ein bilaterales Abkommen über Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit. Ausserdem sicherte er eine Finanzhilfe von 9,9 Mio. Franken für die Wasserversorgung von Baku zu.
Reform-Chancen intakt
Laut Villiger will die Schweiz auch andere Staaten zur Zusammenarbeit mit den Ländern Zentralasiens und des Kaukasus ermutigen. Sonst werde der ganze Raum mit schwerwiegenden geopolitischen Folgen destabilisiert. «Es müssen Fortschritte sichtbar sein, damit die Völker hinter den Reformen stehen.»
Trotz allen Risiken seien die politischen und wirtschaftlichen Reformchancen noch intakt, sagte Villiger. Bestehende Defizite – beispielsweise bei den Menschenrechten und bei der Demokratisierung- dürften kein Grund für die Reduktion oder den Abbruch der Zusammenarbeit sein.
swissinfo und Agenturen
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