Auch SP-Generalsekretär Steiert tritt zurück

Jean-François Steiert Keystone

Einen Monat nach SP-Präsidentin Ursula Koch zieht auch Generalsekretär Jean-Francois Steiert die Konsequenzen aus den Querelen an der Spitze der SP Schweiz. Damit wird der Weg frei für einen personellen Neuanfang an der Parteispitze.

Die SP habe seit längerem Spannungen durchgemacht, die ihre politische Arbeit erheblich lähmten, zitiert das am Montag (22.05.) veröffentlichte SP-Communiqué Steiert.

Die Spannungen hätten sich nach Ursula Kochs Rücktritt als Parteipräsidentin zwar etwas gelegt. Dennoch sei der Ruf nach einem personellen Neuanfang an der Parteispitze sehr breit, schreibt Steiert.

Kein genauer Rücktrittstermin

Steiert hofft, mit seinem Rücktritt zur «Politisierung» der parteiinternen Auseinandersetzungen beizutragen. Er wolle einer starken, breit abgestützten leitenden Equipe Platz machen. Falls sein Rücktritt die Chancen Christiane Brunners als Nachfolgerin Kochs erhöhe, wäre er froh, sagte Steiert gegenüber Radio DRS.

Den genauen Zeitpunkt seines Rücktritts bezeichnete der bis Mitte Oktober gewählte SP-Generalsekretär gegenüber der Nachrichtenagentur sda als «noch offen». Wichtig sei nun eine optimale Stabübergabe. Die könne kurze Zeit vor oder nach Ablauf der Amtszeit stattfinden.

Weniger politisches Gewicht

Laut SP-Interimspräsident Pierre Aeby habe man sich mit dem scheidenden Generalsekretär auf einen gewissen Handlungsspielraum beim Verlassen des Postens geeinigt. Steierts Abgang hänge auch von dessen beruflichen Perspektiven ab.

Die ersten Nachfolgekandidaturen erwartet Aeby im Juni oder Juli. Falls die neuen Parteistatuten akzeptiert würden, werde der nächste Generalsekretär jedoch nicht mehr vom Parteitag sondern von einer Delegiertenversammlung gewählt. Eine solche Versammlung werde aber nicht vor Dezember stattfinden, sagte Aeby gegenüber der sda.

Gemäss den vorgeschlagenen neuen Strukturen wird der Generalsekretär zwar weiterhin den Sitzungen der Geschäftsleitung beiwohnen, allerdings ohne Stimmrecht. Der Posten verliere damit an politischem Gewicht, stellte Aeby fest. Zu Steierts Entschluss habe dies aber nicht beigetragen.

Seit 1998 Generalsekretär

Der 1961 geborene Steiert schloss seine Schul- und Studienzeit 1989 in Freiburg als Historiker ab. Seit 1980 war er als freier Journalist tätig. Von 1987 bis 1991 wirkte er ehrenamtlich als Sekretär der SP des Kantons Freiburg, 1992 wurde er zu deren Vizepräsidenten gewählt.

Für die SP politisierte der zweisprachige Steiert zudem im Generalrat (Legislative) der Stadt Freiburg. Seit 1992 gehörte er der Geschäftsleitung der SP Schweiz an, ein Jahr später wurde er zu deren Informationschef gewählt. Im März 1998 folgte Steiert auf Barbara Haering als SP-Generalsekretär.

Bald nach der Wahl berichteten die Medien über Spannungen zwischen Steiert und Ursula Koch. Nach dem Mitte April erfolgten Rücktritt Kochs als Parteipräsidentin stand Steiert stark unter Druck. Von verschiedener Seite war sein Rücktritt gefordert worden, explizit unter anderem von der JUSO.

swissinfo und Agenturen