Gemeinsamer Kampf gegen Korruption

Justizministerin Ruth Metzler vertrat die Schweiz in Den Haag. Keystone Archive

Regierungsvertreter aus 190 Nationen - darunter Bundesrätin Ruth Metzler - haben sich am Donnerstag (31.05.) in Den Haag auf ein schärferes Vorgehen gegen die weltweite Korruption verständigt. Ein Entwurf für einen UN-Vertrag wurde verabschiedet.

Justizministerin Ruth Metzler hat an der Anti-Korruptionskonferenz in Den Haag die aktive Mitwirkung der Schweiz unterstrichen. Sie informierte in ihrer Ansprache unter anderem über die erfolgreichen Massnahmen, welche die Schweiz in jüngster Zeit gegen Potentatengelder ergriffen habe sowie über die Rückgabe solcher Gelder an geschädigte Staaten, wie das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) am Donnerstag mitteilte.

Die vom niederländischen Justizministerium organisierte Veranstaltung sollte das Bewusstsein für die Bedeutung der Prävention und Bekämpfung der Korruption auf globaler Ebene stärken und konkrete Strategien entwickeln.

Zum Ende des viertägigen Forums zum Kampf gegen Korruption und zur Sicherung von Integrität wurde der Entwurf eines UN-Vertrages beschlossen, der dafür als internationale Grundlage dienen soll. Darin werden weitere Kontrollmechanismen gefordert sowie Mittel, um Korruption zu überwachen und zu bestrafen.

Der Grossteil der Antikorruptionsarbeit soll den Teilnehmern zufolge allerdings Angelegenheit der einzelnen Nationen bleiben. UN-Generalsekretär Kofi Annan sagte, ein internationales Rechtsinstrument könnte es erleichtern, Korruption zu finden und die Schuldigen zu bestrafen. Die verabschiedete Erklärung soll Basis für weitere Verhandlungen im August in Wien sein. Nach Informationen des amerikanischen Aussenministeriums wurden in den vergangenen sieben Jahren weltweit mindestens 200 Milliarden Dollar im Wettbewerb um 400 internationale Verträge bezahlt.

swissinfo und Agenturen