Kampf gegen Minenplage noch nicht gewonnen

Viele Länder sind noch vermint, unter anderen auch Kambodscha. Keystone

Der Kampf gegen Landminen macht zwar Fortschritte, aber es gibt noch viel zu tun, wie Schweizer Experten nach der Antiminen-Konferenz in Kroatien feststellten.

An dem Treffen zogen die Mitgliedstaaten des Abkommens von Ottawa Bilanz über das Engagement für die Räumung und gegen den Einsatz von Landminen.

Einsatz, Lagerung und Handel mit Landminen werden durch die Ottawa-Konvention von 1997 untersagt. Die Delegierten der unterzeichnenden Staaten hatten am letztjährigen Treffen in Nairobi, Kenya, einen Fünfjahresplan verabschiedet.

Darin verpflichteten sie sich dazu, von 2005 bis 2009 alle Landminen in ihrem Land zu räumen, Minen-Lager zu zerstören und die Opferhilfe zu verbessern.

Letzte Woche nun sprachen die Delegierten der Mitgliedstaaten darüber, wie der Plan umgesetzt werden soll. “Wir sind ein Stück weiter gekommen. Dem Abkommen sind dieses Jahr noch mehr Länder beigetreten”, sagte der Schweizer Diplomat Jürg Streuli.

Die Konvention wurde bislang von 147 Ländern unterzeichnet, vier Länder schlossen sich dieses Jahr der Übereinkunft an.

Enttäuschung

Bei einigen Ländern zeichne sich ab, dass eine Minenräumung innerhalb der gesetzten Frist nicht möglich sei, so Streuli gegenüber swissinfo. Zudem sei er enttäuscht, dass einige grosse Länder, wie die USA, Russland und Pakistan, die Konvention noch nicht unterschrieben hätten.

Laut Streuli war eines der Hauptziele der Konferenz, den “Topf am Kochen zu halten” und sicher zu stellen, dass die Regierungen nach den Fortschritten in ihren Bemühungen nicht nachlassen.

Es seien “stetige, aber nicht umwälzende” Fortschritte gemacht worden, sagt auch Stephan Nellen, Direktor des von der Schweiz initiierten Genfer Internationalen Zentrums für humanitäre Minenräumung (GICHD).

“Besonders bei der Minenräumung und bei der Unterstützung für Opfer von Landminen gibt es noch viel zu tun. Eine der grossen Fragen ist, ob die unterzeichnenden Staaten die Frist bis 2009 einhalten können.”

Aktions-Plan

Nellen bezweifelt, dass der Plan vollumfänglich umgesetzt werden kann. “Dahinter steckt eine grosse Portion Idealismus. Aber wenn wir die Ziele nicht hoch stecken, werden wir nichts erreichen”, sagte Nellen.

Die Delegierten der Konferenz in Kroatien forderten die Regierungen dazu auf, weiterhin dafür zu sorgen, dass die Verpflichtungen, die sie mit der Unterzeichung des Abkommens eingegangen waren, umgesetzt werden. Weitere Minen-Felder müssten entdeckt sowie geräumt werden und die Opfer sollen die nötige Unterstützung erhalten.

Die grösste Herausforderung für die internationale Gemeinschaft ist laut Nellen, in weiteren Ländern Programme für die Minenräumung aufzubauen.

“Es gibt Länder, von denen bekannt ist, dass sie schwer vermint sind, wie Kambodscha und Angola”, sagte er gegenüber swissinfo. Im Irak und in Vietnam dagegen tauche das Minen-Problem erst jetzt auf.

Schweizer Beitrag

Die Schweiz ist bei der Minenräumung seit vielen Jahren aktiv. Sie ist die grösste Geldgeberin des GICHD.

Für das nächste Jahr hat sich die Schweizer Regierung zwei Hauptziele gesetzt, wie Streuli sagte. Zunächst sei sie Koleiterin des Komitees für die Unterstützung von Landminen-Opfern inne.

Dann wolle sie auch darüber aufklären, dass Minen nicht nur bei Konflikten zwischen Staaten, sondern auch bei Zivilkriegen eingesetzt werden. “Auf die Zivilkriege möchten wir uns im nächsten Jahr konzentrieren”, so Streuli.

swissinfo, Ramsey Zarifeh
(Übertragung aus dem Englischen: Nicole Aeby)

Fakten

Das Abkommen von Ottawa wurde im Dezember 1997 lanciert und trat am 1. März 1999 in Kraft.

147 Staaten, darunter auch die Schweiz, traten der Konvention bei.

Das jährliche Treffen der Mitgliedstaaten ging am Freitag in Zagreb zu Ende.

Die nächste Jahreskonferenz findet in Genf statt.

Die Schweizer Regierung setzt 2006 rund 15,9 Mio. Franken für die Minenräumung und für die Unterstützung von Minen-Opfer ein.