Mattis wirft Russland versuchte Einmischung in US-Kongresswahl vor
(Keystone-SDA) US-Verteidigungsminister James Mattis hat dem Kreml eine versuchte Einmischung in die US-Kongresswahlen im November vorgeworfen. Russlands Präsident Wladimir Putin habe «wieder versucht, in unseren Wahlen im letzten Monat herumzupfuschen», sagte Mattis am Samstag.
Russland unternehme «kontinuierliche Anstrengungen» in diese Richtung. Die Beziehungen zwischen Washington und Moskau hätten sich durch die anhaltenden Versuche der Wahlbeeinflussung «ohne Zweifel» verschlechtert, ergänzte der Verteidigungsminister bei einer Sicherheitskonferenz in Kalifornien.
Vor der Kongresswahl im November hatten die Online-Netzwerke Twitter und Facebook tausende Nutzerkonten wegen mutmasslicher russischer Einflussnahme gesperrt. 14 mutmassliche Mitarbeiter der berüchtigten Internet Research Agency, die als Desinformationsagentur der russischen Regierung gilt, wurden angeklagt.
Die Chefs der US-Sicherheitsbehörden warnten in einem gemeinsamen Aufruf vor der Wahl vor einer Manipulation durch Fehlinformationen aus Russland. Den US-Wählern müsse bewusst sein, «dass ausländische Akteure – insbesondere Russland – die öffentliche Stimmung und die Wahrnehmungen der Wähler zu beeinflussen versuchen».
Nach Einschätzung der US-Geheimdienste hatte Russland schon 2016 versucht, durch die massive Verbreitung von Falschinformationen Einfluss auf die Präsidentschaftswahl zu nehmen – zugunsten des Wahlsiegers Donald Trump.
Der Sonderermittler Robert Mueller ermittelt zu dem Verdacht, dass die mutmasslichen russischen Cyberinterventionen womöglich mit Trumps Wahlkampfteam koordiniert waren. Moskau bestreitet jegliche Wahleinmischung in den USA.
