Parmelin hofft bis Juli auf Fortschritte in US-Zollverhandlungen

Keystone-SDA

Bundesrat Guy Parmelin hofft in den Zollverhandlungen mit den USA auf Resultate bis Anfang Juli. Allerdings hänge dies auch von den Absichten der USA ab, die ja parallel mit zahlreichen weiteren Ländern verhandle, sagte der Wirtschaftsminister am Dienstag.

(Keystone-SDA) Die Schweiz müsse dabei zahlreiche technische wie auch politische Probleme angehen, sagte Parmelin in einer Rede am «Private Banking Day» in Zürich. Man habe sich bisher darauf konzentriert, die wichtigen Themenfelder zu identifizieren und einen «Letter of intent» zu formulieren.

Ab einem gewissen Zeitpunkt benötige der Bundesrat aber auch ein Verhandlungsmandat des Parlaments, sagte der Bundesrat. Die USA hätten der Schweiz aber zu verstehen gegeben, dass mit der Vorlage der Absichtserklärung die bis zum 9. Juli laufende Frist verlängert werden könnte.

USA an Berufslehre interessiert

Sehr interessiert seien die USA auch weiterhin am Schweizer Modell der Berufslehre, sagte der Wirtschaftsminister. Das hätten auch seine Gespräche mit der US-Bildungsministerin gezeigt. Die US-Regierung wolle eine «Reindustrialisierung» des Landes erreichen und dazu benötige sie viele Fachleute, erinnerte Parmelin.

US-Präsident Donald Trump hatte Anfang April am «Liberation Day» die Einführung von Zöllen in Höhe von 31 Prozent auf Schweizer Produkte angekündigt. Allerdings haben die USA die Einführung bis zum 9. Juli sistiert, in der Zwischenzeit gilt ein genereller Zollsatz von 10 Prozent.