Erneutes Treffen mit Moussa Koussa?

Die EU-Aussenminister drängen auf eine schnelle Lösung im Konflikt zwischen der Schweiz und Libyen. Unklarheit herrschte am Montag über ein mögliches Treffen zwischen EU-Chefdiplomatin Catherine Ashton und den Aussenministern der beiden Länder.

Ashton forderte am Montag von den beiden Konfliktparteien «ein sofortiges Zeichen». Eine möglichst schnelle Lösung sei auch im Interesse der EU, da der Streitfall sowohl die Bürger als auch die Unternehmen in der Europäischen Union negativ beeinflusse.

Eine nächste Verhandlungsrunde ist am Dienstag geplant, bevor es dann am Mittwoch in Brüssel zum Treffen zwischen Bundesrätin Micheline Calmy-Rey und Ashton kommt. Laut dem österreichischen Aussenminister Michael Spindelegger soll dazu auch der libysche Aussenminister Moussa Koussa stossen.

Wann und ob Moussa Koussa wirklich nach Brüssel kommt, blieb offen. Ashton erklärte, der Minister sei am Montag erwartet worden, hätte aber absagen müssen. Andere Quellen sprachen von einem möglichen Treffen am Dienstag oder Mittwoch.

Die EU wurde in den Streit involviert, als Libyen anfangs Februar verkündete, keine Visa mehr an Bürger der Schengenländer auszustellen.

Die EU drängt auf eine rasche Lösung in dem Konflikt, da sie fürchtet, dass die gesamte Schengenkohärenz in Gefahr gerät. Dabei spielt der 5. April und das damit verbundene Inkrafttreten des neuen Visakodex eine wichtige Rolle. Er wird es den Staaten erlauben, das Nein aus Bern zu umgehen.

Auslöser für den Streit zwischen Libyen und der Schweiz war die vorübergehende Festnahme von Hannibal Gaddafi, Sohn von Machthaber Muammar Gaddafi in Genf. Als Retourkutsche hinderte Libyen zwei Schweizer Geschäftsleute an der Ausreise. Einer ist mittlerweile frei, der andere, Max Göldi, sitzt in Tripolis im Gefängnis.

swissinfo.ch und Agenturen